Erwerbslosenverein Tacheles - Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr

Thomé Newsletter 01/2018 vom 07.01.2018

Erstellt am 07.01.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  

sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mal wieder Zeit für einen neuen Newsletter. Der erste in diesem Jahr.  

Dieser zu folgenden Themen:

1. Thomé Newsletterreader 2017 / Zusammenstellung aller sozialpolitischen Info's aus 2017
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Einmal gesammelte Werke von den thematischen Beiträgen meiner Newsletter im letzten Jahr. Darin sind alle Newsletterbeiträge aus dem Jahr 2017 (109 Seiten).

Wer möchte, kann diese hier downloaden: http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2018/Jahresuebersicht_2017.pdf
Hier noch ein Link zum elektronischen Archiv, das geht auch noch was weiter zurück:  http://tinyurl.com/jupyuee

 

2. Leitfaden ALG II/Sozialhilfe /Aktualisierung durch Einleger
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Für unseren „Leitfaden ALG II/Sozialhilfe“, den es im Übrigen hier gibt:   http://tacheles-sozialhilfe.de/ueber-tacheles/leitfaden/#c51 haben wir einen aktualisierten Einleger zum Downloaden. Den gibt es hier: http://www.dvs-buch.de/pdf/lf_algii_aenderungen_2018.pdf

Der nächste Leitfaden ist für Oktober 2018 geplant.

3. „Ursachen von Stromsperren in Privathaushalten: Empirische Ergebnisse aus der Allgemeinen Sozialberatung“
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„Die Bundesnetzagentur berichtet für 2016 von 328.000 durchgeführten und über sechs Millionen angedrohten Stromsperren. Doch wer ist besonders betroffen? Dieser Frage sind das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und der Deutsche Caritasverband nachgegangen. Weitere Details dazu hier: https://tinyurl.com/ydd5afb4

 

4. Sozialticket Konferenz am 27.01.2018 in Wuppertal
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Für den 27.01.2018 ist in Wuppertal eine Sozialticket-Konferenz geplant. Auf der landesweiten Konferenz soll diskutiert werden, wie bestehende Forderungen zum Thema gebündelt und Handlungsoptionen ausgelotet werden können.

Die Sozialticket-Konferenz findet am

27.01.2018, 13 - 17 Uhr in Wuppertal

im Seminarraum Loher Bahnhof, Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal
statt. Interessierte bitte vorher unter Nennung des Namens, der Organisation, Telefonnummer und etwaige Tagesordnungsvorschläge unter info@tacheles-sozialhilfe.de   anmelden.

Den Aufruf zur Sozialticketkonferenz gibt es hier:  http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2291/

Aktuelles zum Sozialticket in NRW: Trotz der vollmundigen Erklärungen diverser NRW Koalitionspolitiker und auch des Ministeriums, dass die Förderung des Sozialtickets unbegrenzt weitergeht, wurde die Förderung nur bis Ende 2019, also für 2 Jahre, verlängert.

Im Etatentwurf für 2018 sind jetzt wieder 40 Mio. eingestellt. Der Haushaltsausschuss des Landtags hat es hingegen mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt,

- das Zuschussvolumen auf 55 Mio. € aufzustocken
- für die Jahre 2019 bis '21 bereits Mittel in Höhe von jeweils 40 Mio.

in Form von Verpflichtungsermächtigungen zu reservieren. Das kann aus der Landtags-Drucksache 17/1509 entnommen werden,

diese gibt es hier: http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/MMD17-1509.pdf

Daher lasst uns Widerstand organisieren, für ein echtes und unbefristetes Sozialticket und eines was diesen Namen verdient!  


5. Bescheinigungen des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ nach SGB II und SGB XII (Stand 2018)
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Im Rahmen des Schuldnerschutzes bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie bei privilegierten Aufrechnungen/Verrechnungen von Sozialleistungen ist der Nachweis des „sozialrechtlichen Existenzminimums“ insbesondere in nachfolgend beschriebenen Fallgestaltungen von Bedeutung. Daher hier umfassende Infos zu den aktuellen Bescheinigungen: www.infodienst-schuldnerberatung.de/neue-bescheinigungen-des-sozialrechtlichen-existenzminimums-nach-sgb-ii-und-sgb-xii/


6. Überarbeitete SGB II – Folien
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Ich habe mal die Zeit zwischen den Jahren genutzt und meine SGB II – Folien überarbeitet. Die  "ewig unvollendeten" -Folien sind jetzt halbwegs vorzeigbar. Diverse Dinge sind eingefügt, aktualisiert, Rechtsprechung eingearbeitet, verschiedene Beispiele und Berechnungsmodelle eingearbeitet, neue Ideen formuliert und visualisiert und dies natürlich unter Einarbeitung der Regelleistungs"erhöhung" 2018.
Denke damit ist das Hartz IV - Leistungssystem ein Stückchen weit erklärt und nachvollziehbarer gemacht. Es sind aber auch schon viele Hinweise und Tipps eingearbeitet, worauf zu achten ist und wie Rechtslagen auszulegen sind oder ausgelegt werden könnten.

Meine Folien stelle ich immer in vollem Umfang ins Netz, so dass diese kostenfrei genutzt werden können. Ich rufe allerdings dazu auf, dafür eine Spende an den Verein Tacheles zu geben.

Zu den Folien geht es hier:   http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/folien-zum-sgb-ii/


7. Dobrindts "konservative Revolution“
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Eine Regierungspartei, die eine "konservative Revolution" und die "finale Lösung der Flüchtlingsfrage" fordert, das macht mehr Sorgen als die neuesten Ausfälle von irgendwelchen AfD'lern.

Es macht auch klar, wie notwendig es ist, dass sich die demokratischen Kräfte gegen diese weiß/  blau/brauen Positionen zusammen tun und sich dagegen stemmen müssen.

Mit welcher Geschwindigkeit das Land derzeit nach rechts kippt ist beängstigend und sollte allen klar machen, wie notwendig es ist JETZT aktiv zu werden.

Dazu zwei sehr gute Einschätzungen: 


8.    Nächste SGB II – Grundlagenseminare
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Im Jahr 2018 biete ich zu folgenden Terminen SGB II-Grundlagenseminare an: 
   
-     am 24./25. Jan.       in Augsburg  
-     am 30./31. Jan.       in Hamburg   (1 Platz noch)   
-     am 15./16.  Feb.      in Wuppertal     
-     am 26./27. Feb.       in Berlin 
-     am 26./27. März      in Frankfurt   
-     am 09./10. April      in Dresden  
-     am 07./08. Mai        in Berlin   
-     am 17./18. Mai        in Hamburg
-     am 22./23. Mai        in Stuttgart 

In die Fortbildung fließen selbstverständlich aktuelle Rechtsänderung und Rechtsprechung  topaktuell mit ein.
Die Beschreibung, Ausschreibungstext und Anmeldung sowie weitere Details dazu sind hier zu finden: www.harald-thome.de     

9.   SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II-Bescheide prüfen und verstehen
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Diese Fortbildung biete ich nunmehr wieder an, dabei geht es um die SGB II-Berechnung in allen Feinheiten und um die Prüfung der SGB II-Bescheide, sowie die Erklärung, wo man hinschauen muss.

Sie findet statt

-       05./06. Februar          in Wuppertal   
-      21./22. Februar           in Hamburg    (1 Platz frei)
-       12./13. März   
            in Frankfurt

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de

10.  SGB II - Intensivseminare über 5 Tage in 2018
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Im nächsten Jahr werde ich auch SGB II – Intensivseminare über je 5 Tage anbieten, diese gibt es

- am 19. - 23. März        in Wuppertal
- am 28.Mai – 01.Juni    in Berlin
- am 27. - 31. Aug.        in Hamburg

Ausschreibung uns Anmeldung hier: www.harald-thome.de 


11.  SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II
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Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen. Die FoBi findet statt:

-        am 02. Feb.      in Wuppertal  
-        am 15. Mai       in Augsburg

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de  


12.   SGB II-Fortbildungen: Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit - Sozialverwaltungsrecht aus der und für die Praxis
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Diese Fortbildung habe ich jetzt auf vielfachen Wunsch neu konzeptioniert: SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.

Das sind jetzt erstmal Stichworte, alle Stellen, dich sich aktiv für ihre Klienten einsetzen wollen, müssen diese Dinge letztendlich drauf haben. Ich verspreche, dass die Fortbildung zwar intensiv und viel sein wird, alle Teilnehmer*innen hinterher mit ganz viel Ideen und Power wieder zu ihrer Arbeit gehen werden und die Inhalte trotz ihrer Komplexität verständlich rüber gebracht werden.

Die Fortbildungen gibt es:

- am 28. Feb.           in Berlin   
- am 28. März         in Frankfurt

Ausschreibung uns Anmeldung hier: www.harald-thome.de  


13. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Diese findet statt
-       am 29. Jan.     in Hamburg
-       am 13. April    in Wuppertal   
-       am 19. Mai      in Augsburg

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  www.harald-thome.de    

14. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste
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 Diese Fortbildung biete ich

-        am 03. April     in Wuppertal
-       
am 24. Mai       in Stuttgart

wieder an.  

Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de




15.   Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete am 12./13. Februar 2018 in Berlin, am 10./11. April 2018 in Wuppertal und am 2./3. Mai 2018 in Hamburg-Harburg
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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Die zweitägige Fortbildung vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz II + III werden hierbei berücksichtigt.

Das Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter/innen, Berater/innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter/innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer/innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht

 

16.  Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII am 14. Februar 2018 in Berlin und am 16. April 2018 in Wuppertal ==============================================================
Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug, die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind und das kommunale Satzungsrecht nach § 22a SGB II.

Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.

Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/fachseminar-unterkunftskosten-nach-dem-sgb-ii-und-1

 

So das war es dann.

Mit kollegialen und freundlichen Grüßen

Harald Thomé

 

 

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