dienstagabend 27.3. im herzen münchens: 7 überflüssige dringen sanft in u- und s-bahnen ein. ihre botschaft: über 80.000 münchnerInnen können sich dank hartz IV, sozialgeld & co. keine monatstickets mehr leisten... isoliert zuhause im offenen strafvollzug. seit neuestem auch in münchen: rote kapuzen und weisse masken zeigen, wo in der "weltstadt mit herzkatheder" das abgehängte prekariat seinen platz hat: im...

Wir kommen immer wieder Bremen: Demonstration zur nächsten Deputationssitzung am 15. März 10 Uhr Treffen ab 9 Uhr Bahnhofsvorplatz Die BAgIS und die Sozialbehörde in Bremen haben sich bisher nicht bewegt, die Mietobergrenzen in Bremen für EmpfängerInnen von ALG II und Sozialhilfe anzuheben. Dabei sind die Fakten eindeutig. Mehr als 6500 Haushalte im ALG II Bezug haben bis Oktober 2006 die Aufforderung erhalten, sich bis...

Hungerstreik steht auf der Kippe - Alarmruf mit der Bitte Eurer Wortmeldung! Wir haben auf unserem letzten Göttinger Treffen beschlossen, den zentralen Hungerstreik (ab 2.4.) mit dezentralen, unterstützenden und eigensinnigen anderen Protestaktionen zu verbinden. Beschließen heißt bisher aber nur, dass eine kleine Gruppe das Projekt Hungerstreik gegen viele auch zurecht vorhandenen Bedenken vorangetrieben hat. Aber der ...

Nach der Zurückweisung der Entschädigungsforderung durch die Uni-Leitung geht der Streit in die nächste Runde. Am 29.01.2007 hat der als Ein-Euro-Jobber dienstverpflichteten Soziologe Thomas Meese seine Klage beim Arbeitsgericht Hamburg eingereicht. Die Hoffnung auf gerichtlichen Schutz gegen Ausbeutung, Rechtlosstellung und Diskriminierung vor dem deutschen Arbeitsgericht ist nicht allzu hoch. Vor dem Hintergrund der...

Kurt Kleffel / Anmelder der hannoverschen Montagskundgebung gegen Hartz IV im Namen der Teilnehmer der heutigen Kundgebung Presseerklärung 5. Februar 2007 Bei der heutigen Montagsaktion gegen die Sozialgesetze (Hartz IV) kam es zu einem rüden Polizeiübergriff gegen die gesamte Kundgebung und einzelne Teilnehmer. Zum Kundgebungsbeginn um 18 Uhr wurde der Anmelder der Kundgebung vom Einsatzleiter der Polizei belehrt, die Auflage...

Uni-Hamburg weist Forderung zurück In dem Schreiben vom 07. Dezember wird als Begründung für die Ablehnung angeführt, Arbeitsgelegenheiten stellten nach dem Übereinkommen C029 der Internationalen Arbeiter Organisation (ILO) keine Zwangsarbeit dar. Auch handele es sich bei den im SGB II vorgesehenen Leistungskürzungen im Falle der Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit nicht um eine Strafe im Sinne des ILO-Übereinkommens. Den...