Aktuelles Archiv

Umfassende Informationen zum Heizkostenzuschuss für einkommensschwache Haushalte

Übersicht Tacheles Informationsblatt zum Heizkostenzuschuss Stand Feb. 2001 Zum DownloadenGesetzestext zum HeizkostenzuschussErlass I des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnen mit Datum vom 27.12.2000Informationen der Bundesregierung Stand Okt. 2000Sozialämter sollen nun doch nicht den Heizkostenzuschuss einkassieren dürfen? (Tacheles Text) Stand 01.02.2001Erlass II des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnen...

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CDU - Generalsekretär unternimmt Vorstoß zur Aushöhlung des Sozialstaatprinzips

Meyers Äußerungen sind noch als Testballon zu verstehen, die CDU will aber mit diesen wieder einmal die Stammtische bedienen und mittlerweile nicht nur die Sozialhilfeempfänger, sondern jetzt auch schon Wohngeldempfänger als "arbeitsscheu" diffamieren. Ziel ist es, diese Diffamierung in die Öffentlichkeit zu tragen, auszutesten und zu etablieren, gleichzeitig zu prüfen wie die Medien und die Öffentlichkeit darauf...

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Sozialhilfedetektive nach dem Kölner Modell verfassungswidrig

Die Wuppertaler CDU/FDP-Koalition wollte mit ihrer Ratsmehrheit die Einrichtung eines "Bedarfsfeststellungsdienstes" mit 14 Sozialdetektiven in Wuppertal zum Beginn des Jahres 2001 einführen. Gegen das Projekt hat sich Tacheles massiv positioniert und im Ergebnis die Einführung verhindern können.

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Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Sozialhilfededektiven / Dr. Hammel

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von „Sozial(hilfe)detektiven“ durch Sozialhilfeträger Anm. zum Beschl. des VG Frankfurt (Main) vom 15.6.1998 (Az.: 14 G 1303/98 [1]), bestätigt durch Beschl. des Hess. VGH vom 14.7.1998 (Az.: 1 TZ 2534/98) Manfred Hammel (Dr. Manfred Hammel, Caritasverband für Stuttgart e.V., Strombergstraße 11, 70188 Stuttgart.) (Fortsetzung ) D Datenschutzrechtliche Aspekte Im hier besprochenen,...

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Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Sozialhilfededektiven / Dr. Hammel

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von „Sozial(hilfe)detektiven“ durch Sozialhilfeträger Anm. zum Beschl. des VG Frankfurt (Main) vom 15.6.1998 (Az.: 14 G 1303/98 [1]), bestätigt durch Beschl. des Hess. VGH vom 14.7.1998 (Az.: 1 TZ 2534/98) Manfred Hammel (Dr. Manfred Hammel, Caritasverband für Stuttgart e.V., Strombergstraße 11, 70188 Stuttgart.) (Fortsetzung ) D Datenschutzrechtliche Aspekte Im hier besprochenen,...

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Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Sozialhilfededektiven von Dr. Hammel

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von „Sozial(hilfe)detektiven“ durch Sozialhilfeträger Anm. zum Beschl. des VG Frankfurt/Main v. 15.6.1998 (Az.: 14 G 1303/98 [1], bestätigt durch Beschl. des Hess. VGH v. 14.7.1998 (Az. 1 TZ 2534/98) Manfred Hammel (Dr. Manfred Hammel, Caritasverband für Stuttgart e.V., Strombergstraße 11, 70188 Stuttgart) (Teil 1) Gerade in jüngster Zeit nehmen die Meldungen über den Einsatz von im...

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Verbot der Rechtsberatung – eine Geißel für Selbsthilfe? / Gutachten zu Dreieich

Verbot der Rechtsberatung – eine Geißel für Selbsthilfe? Inhalt: 1. Das Problem der Sozialämter... 2. ... ist auch das Problem der Sozialhilfebedürftigen 3. Wegen zu hoher Arbeitsbelastung wenig effektive Hilfe 4. Die Dreieicher Konsequenz 5. Die Reaktion einiger Sozialämter 6. Problematik außerbehördlicher sozialer Hilfe 7. Lösungsversuch der Vergangenheit (1969) 8. Aktuelle Stellungnahme der Bundesregierung zur ...

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Rechtsberatung durch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege

Rechtsberatung durch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege (Ergebnis einer Besprechung im BMJ am 24. Februar 1969) I. Rechtsberatung von angeschlossenen Organisationen (Anstalten) durch Spitzen- und Fachverbände Die Spitzen- und Fachverbände können ihre angeschlossenen Organisationen rechtlich beraten, ohne hierfür einer Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz zu bedürfen. a) wenn es sich nicht um eine fremde...

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info also 3/97: Die Hilfe zur Arbeit nach dem BSHG - Reformgesetz (Teil 2)

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info also 2/97Rechtsgutachten von Prof. Dr. jur. Albrecht Brühl

Sachverhalt und Auftrag Der im Februar 1994 gegründete eingetragene Verein Tacheles hat sich nach seiner Satzung in der zuletzt beschlossenen Fassung vom 19.12.1995 u. a. den Zweck gesetzt (§ 2 Nr.1), sozial benachteiligte und isolierte, arme und einkommensschwache Menschen nachhaltig zu unterstützen und mit ihnen zusammen ihre sozialen und politischen Rechte zu formulieren und zu vertreten, als Interessenvertretung und Lobby für...

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