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Jahresarchiv
Heute wünsche ich Dir als Leiter der ARGE genau jene kritische Öffentlichkeit, die wir vor 20 Jahren versucht haben gemeinsam herzustellen, zudem eine weiterhin starke „TACHELES“-Organisation
<h>Aus "quer" August/September 2005
Beim Thema Zwangsumzüge hat sich die Stadt Wuppertal bereits einen traurigen Spitzenplatz bei den Kommunen in NRW gesichert. Nun schlägt die ARGE Wuppertal und ihr Geschäftsführer Thomas Lenz ein weiteres Kapitel auf. Erstmals wird eine Erwerbsloseninitiative von einer ARGE öffentlich attackiert.
... Heute wünsche ich Dir als Leiter der ARGE genau jene kritische Öffentlichkeit, die wir vor 20 Jahren versucht haben gemeinsam herzustellen, zudem eine weiterhin starke „TACHELES“-Organisation ...
Es grünt so grün in Wuppertal
Beim Thema Zwangsumzüge hat sich die Stadt Wuppertal bereits einen traurigen Spitzenplatz bei den Kommunen in NRW gesichert. Nun schlägt die ARGE Wuppertal und ihr Geschäftsführer Thomas Lenz ein weiteres Kapitel auf. Erstmals wird eine Erwerbsloseninitiative von einer ARGE öffentlich attackiert.
... Heute wünsche ich Dir als Leiter der ARGE genau jene kritische Öffentlichkeit, die wir vor 20 Jahren versucht haben gemeinsam herzustellen, zudem eine weiterhin starke „TACHELES“-Organisation ...
Offener Brief der GALG an die BA: Telefonterror gegen Erwerbslose
Wir haben einen offenen Brief an die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg versandt, in dem wir gegen eine dubiose, teure und sinnlose Telefonaktion der BA, ausgeführt durch ein Call-Center, protestieren.
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Missbrauch bei Ein-Euro-Job-Maßnahme bei der AWO in Potsdam
Es ist der erste konkrete Verdacht auf einen Missbrauch beim Einsatz von Ein- Euro-Jobbern in Potsdam: Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat mindestens sechs Ein-Eurokräfte beauftragt, den Parkplatz vor dem Obdachlosenwohnheim im Lerchensteig zu pflastern.
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Offener Brief zur Reportage „ARD-Exclusiv - „Arbeit, nein, danke!
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist interessant, dass gerade in Zeiten anstehender Wahlen „Dokus“ über die Bildschirme der bundesdeutschen Haushalte flimmern, die in ihrer Berichterstattung propagandistisch, einseitig und undifferenziert ausgerichtet sind.
es ist interessant, dass gerade in Zeiten anstehender Wahlen „Dokus“ über die Bildschirme der bundesdeutschen Haushalte flimmern, die in ihrer Berichterstattung propagandistisch, einseitig und undifferenziert ausgerichtet sind.
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Arge in Soest fördert "familiäre Bande" - restriktiver Umgang mit unter 25-jährigen angekündigt
Arbeit Hellweg Aktiv fordert und fördert "familiäre Bande"
Jugendliche Arbeitslosengeld-II-Bezieher meistern die Phase der Arbeitslosigkeit leichter, wenn sie im elterlichen Haushalt bleiben
Jugendliche Arbeitslosengeld-II-Bezieher meistern die Phase der Arbeitslosigkeit leichter, wenn sie im elterlichen Haushalt bleiben
ZDF: Hetze für die Quote / Ein offener Brief zu dem ARD-Bericht »Arbeit, nein danke!«
*Aus einem Schreiben an die Programmdirektion der ARD zum Bericht »Arbeit, nein danke!« von Rita Knobel-Ulrich (ARD 24. August, 22 Uhr)
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Erwerbslosenrat Mittelhessen - Keine Auskünfte am Telefon!
Seit mehr als zwei Wochen erhalten Erwerbslose auch in Mittelhessen dubiose Anrufe von Call-Centern, in denen sie nach Details ihres Privatlebens gefragt werden.
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DPWV: Hartz IV ist "Zu wenig für zu viele"
Die Kinderarmut hat in der Bundesrepublik eine historisch neue Dimension erreicht.
Prekarisierung und Ausbeutung durch Ein-Euro-Jobs:
* Im gestern erschienenen ersten Teil analysierte Wolfgang Richter die beim »Konzern Stadt Dortmund« nach »Hartz IV« eingerichteten »Arbeitsgelegenheiten« unter dem Aspekt der faktischen Enteignung der dort Beschäftigten.
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»Arbeitsgelegenheit« – Arbeiten ohne Wert?
* Seit 1. Januar dieses Jahres sind bundesweit »Arbeitsgelegenheiten« nach »Hartz IV« und Sozialgesetzbuch (SGB) II eingerichtet worden. Aber schon in den Monaten zuvor hatten eilige Fallmanager in den Arbeitsagenturen »Freiwillige« gedrängt, sich vorab dienstverpflichten zu lassen und gegen »Mehraufwandsentschädigung« einen sogenannten Ein-Euro-Job anzutreten.
Sozialpolitische Infos von Frieder Claus 30.07.05
Liebe sozialpolitisch Interessierte,
als Sommerlektüre (auch strandfähig) die neuesten Sozialpolitischen Infos.
Anlagen finden Sie wie immer auf der Webseite der BAG der Sozialhilfeinitiativen in Frankfurt, wo sämtliche Sozialpolitischen Infos mit Anlagen unter http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/ heruntergeladen werden können.
als Sommerlektüre (auch strandfähig) die neuesten Sozialpolitischen Infos.
Anlagen finden Sie wie immer auf der Webseite der BAG der Sozialhilfeinitiativen in Frankfurt, wo sämtliche Sozialpolitischen Infos mit Anlagen unter http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/ heruntergeladen werden können.
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HH'er Behörden verweigern Hilfen im Haushalt - Kritik an einer Gesetzeslücke
Kritik an schamloser Ausnutzen einer Gesetzeslücke.
Hamburg (kobinet) Gerlef Gleiss von Autonom Leben Hamburg kritisiert, dass die Hamburger Sozialbehörde vielen behinderten Menschen Hilfen im Haushalt zukünftig verweigern will.
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Pressemitteilung: Dubiose Telefonüberprüfung von Arbeitslosen - Erwerbslosenverbände raten: einfach auflegen!
<h>Tacheles e.V. / BAG-SHI Pressemitteilung, 11. August 2005</h>
<h>Dubiose Telefonüberprüfung von Arbeitslosen - Erwerbslosenverbände raten: einfach auflegen!
Die rechtswidrige Überprüfung von Arbeitslosen durch Call Center soll nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit trotz massiver Kritik fortgesetzt werden. </h>
<h>Dubiose Telefonüberprüfung von Arbeitslosen - Erwerbslosenverbände raten: einfach auflegen!
Die rechtswidrige Überprüfung von Arbeitslosen durch Call Center soll nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit trotz massiver Kritik fortgesetzt werden. </h>
ZOPOS Studie: Wieviel Haushalte sind von Zwangsumzügen betroffen?
Unterkunftskosten - wie viele Menschen müssen nun umziehen? — Eine im Mai 05 von TOPOS Stadtforschung herausgebrachte Studie zur "Sozialstruktur und Lebensverhältnissen von Hartz IV – Empfängern in Kreuzberg" ergibt, daß ca. ein Drittel der Hartz IV – Haushalte in unange- messenen Wohnungen lebt. Auf Berlin hoch- gerechnet bedeutet dies, daß ca. 50.000 – 70.000 Haushalte Zwangsumziehen müssen ... Und dann noch ein paar Überlegungen, sowie aktuelle Entwicklungen aus Wuppertal
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Tacheles PM 8.8.05: Wohngemeinschaften dürfen nicht schlechter gestellt werden, als allein Wohnende
Unterkunftskosten im ALG II
Wohngemeinschaften dürfen nicht schlechter gestellt werden, als allein Wohnende
Änderungen bei Krankenversicherung und Selbstständigen, die ergänzendes ALG II beziehen
Selbständige, deren Einkommen nicht ausreicht und die deshalb Alg II beantragen müssen, standen in den letzten Monaten vor einem großen Problem: Ihr Krankenversicherungsschutz war nicht klar bzw. widersprüchlich geregelt.
Änderungen bei Krankenversicherung und Selbstständigen, die ergänzendes ALG II beziehen
Selbständige, deren Einkommen nicht ausreicht und die deshalb Alg II beantragen müssen, standen in den letzten Monaten vor einem großen Problem: Ihr Krankenversicherungsschutz war nicht klar bzw. widersprüchlich geregelt.
PM des BMWA: Dem Leistungsmissbrauch keine Chance / Jetzt auch Datenabgleich im ALG II
Der Bundesrat hat heute der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zu erlassenden Verordnung zur Regelung des Grundsicherungsdatenabgleichs zugestimmt.
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PM des BMWA: Dem Leistungsmissbrauch keine Chance / Jetzt auch Datenabgleich im ALG II
Der Bundesrat hat heute der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zu erlassenden Verordnung zur Regelung des Grundsicherungsdatenabgleichs zugestimmt.
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Hausdurchsuchung bei LabourNet Germany
Nach Aussagen eines an der Durchsuchung beteiligten Beamten, wurde offenbar unter dem Datum des 14.12.2004 ein angebliches Schreiben der Bundesagentur für Arbeit – Bochum – als Flugblatt verteilt.
Rechtswidrige Umzugsaufforderungen in Wuppertal — In Wuppertal sind schon hunderte von Umzugsaufforderungen ergangen, tausende sind zu erwarten
Fälle, Infos und Grundsätzliches zu den Unterkunftskosten
Ein halbes Jahr Hartz IV - es wird kalt in Deutschland, auch in Wuppertal. Hunderte von Zwangsumzugsaufforderungen landen seit Monaten in den Briefkästen der rund 20.000 Bedarfsgemeinschaften in Wuppertal. Umzugsaufforderungen ergehen teilweise schon wegen 3, 5 oder 7 qm Überschreitung. Im Regelfall werden Fristen von nur drei Monaten gesetzt, in einzelnen Fällen sogar noch weniger. Beratung und Information der Betroffenen scheint für die ARGE Wuppertal ein Fremdwort zu sein. Der ARGE Leiter Thomas Lenz täuscht die Öffentlichkeit. Die ARGE in Wuppertal hat jedes Augenmaß verloren.
PM: SoVD setzt sich für Erhalt der eigenständigen Sozialgerichte ein
Zu den Beschlüssen der Justizministerkonferenz erklärt SoVD-Vizepräsidentin Marianne Saarholz:
Wir lehnen die Öffnungsklausel, die den Bundesländern eine Zusammenlegung von Sozial-, Verwaltungs- und Finanzge-richten ermöglicht, entschieden ab.
Wir lehnen die Öffnungsklausel, die den Bundesländern eine Zusammenlegung von Sozial-, Verwaltungs- und Finanzge-richten ermöglicht, entschieden ab.
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Mitarbeiter Brief AA Direktion Nord zu Weises Interview
Die Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord informiert die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Agenturen per E-Mail regelmäßig über aktuelle Entwicklungen.
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Klagen gegen Anbieter von Ein-Euro-Jobs
Weiden/Hamburg (epd). Im bayerischen Weiden ist ein Ein-Euro-Jobber vor Gericht gezogen, um ein Sozialunternehmen zur Einhaltung des Sozialgesetzbuchs II zu zwingen. Außerdem hat die Dienstleistungsgewerkschaft verdi in der Oberpfalz weitere mutmaßliche Missbrauchsfälle publik gemacht.
SG Berlin v. 11.04.05: Vermittlungsgutscheinpraxis der Arbeitsagenturen verletzt Europarecht
hat die 77. Kammer des Sozialgerichts Berlin durch ihren Vorsitzenden, den Richter am So-zialgericht Rudnik, und die ehrenamtlichen Richter Müller und Schönknecht auf die mündliche Verhandlung vom 11. April 2005 beschlossen...
Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten NRW zu Sozialdedektiven und Hausbesuchen
Angesichts der von Clement geforderten Verschärfung von Kontrollen und Hausbesuchen wollen wir eine Grundsatz-stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten NRW veräöffentlichen, die zwar schon vier Jahre alt ist und sich auf das BSHG bezieht, aber trotzdem fast 1 zu 1 auf das SGB II zu übertragen ist.
SG Ol 2.06.05: Beo KdU - Senkungsauforderung gilt immer gesetzliche Kündigungsfrist und Amtsermittlungsprinzip
Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung
verpflichtet,
LSG Schleswig 25.Mai 05: Im SGB II gilt die KOstesenkung aus dem BSHG nicht
den Präsidenten des Landessozialgericht Dr. Stoll, den Richter am Landessozialgericht Hengelhaupt und die Richterin am Landessozialgericht Brandt
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SG OL 30.05.05: bedenkliche Regelungslücke im SGB II begründet Anspruch auf Haushaltshilfe nach dem SGB XII
Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Weiterführung von Hilfeleistungen,
Landesdatenschutzbeauftragter zu Kontoauszugsschwärzung
in der vorbezeichneten Angelegenheit wandten sich Bürger an mich und fragten nach der Zulässigkeit der Praxis des Amtes für Soziale Dienste,
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