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deutsches NETZWERK GRUNDEINKOMMEN

www.grundeinkommen.de

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde im Juli 2004 gegründet. Es dient Individuen und Gruppen, die sich für ein Grundeinkommen einsetzen oder sich dafür interessieren. Ein Grundeinkommen wird allen Bürgerinnen und Bürgern individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitsverpflichtung in existenzsichernder Höhe gezahlt. Das Netzwerk Grundeinkommen unterstützt eine informierte öffentliche Diskussion zum Grundeinkommen im deutschsprachigen Raum. Es ist als deutscher Zweig des „Basic Income Earth Network“ (BIEN) anerkannt.



Newsletter Grundeinkommen 1 - Oktober 2004

Der Newsletter Grundeinkommen wird per e-mail alle 1 bis 2 Monate an über mehrere hundert Abonnenten in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie an Interessenten in Europa und außerhalb gesandt.

Anfragen für das kostenfreie Abonnement und Beiträge für künftige Ausgaben des Newsletter Grundeinkommen bitte an den Redakteur des Newsletter: Prof. Dr. Michael Opielka, Fachhochschule Jena - FB Sozialwesen, mail: michael.opielka@fh-jena.de.

Homepage: www.grundeinkommen.de

Diese Ausgabe des Newsletter Grundeinkommen entstand mit Hilfe von Manuel Franzmann, Katja Kipping (MdL), Ronald Blaschke, Prof. Dr. Philippe van Parijs, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Wolfram Otto, Peter Scharl und Karsten Reich.





Inhalt



1. Editorial

Dies ist der erste Newsletter Grundeinkommen. Wir freuen uns auf Ihr/Euer Interesse und vor allem auch auf Anregungen und Beiträge. Einige der Rubriken sind noch nicht besetzt - das wird und soll sich ändern. Fühlen Sie, fühlt Euch bitte eingeladen. Seit der Gründung des Netzwerk Grundeinkommen im Juli 2004 wurde unter www.grundeinkommen.de als erster Schritt ein Mailforum eingerichtet, das von mehreren hundert eingeschriebenen Teilnehmern und mit annähernd tausend Beiträgen genutzt wird, allerdings zunehmend unübersichtlich ist. Unter dieser Internet-Anschrift wurde in den letzten Monaten parallel eine Homepage des Netzwerks aufgebaut, die wir mit diesem Rundbrief freischalten. Sie ist noch „under construction“ - das Redaktionsteam der Homepage bittet um Verständnis und um Anregungen.



2. Das zweite Treffen des Netzwerk Grundeinkommen: Berlin, 11.-12. Dezember 2004 - Call for Papers

Das 2. Treffen des Netzwerk Grundeinkommen findet am 11. und 12. Dezember 2004 in Berlin statt. Es wird unterstützt durch die Heinrich-Böll-Stiftung und ist wie folgt geplant:



Samstag, 11. Dezember 2004, 2 eigenständige Workshops im Rahmen der Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung: „Zukunft der Gerechtigkeit - Herausforderungen und Leitlinien für den Sozialstaat 2020“, Umweltforum Berlin-Friedrichshain (Auferstehungskirche)

12 bis 14 Uhr, Workshop 1 „Bedingungsloses Grundeinkommen?“

14 bis 15 Uhr Mittagessen

15 bis 17.30 Uhr, Workshop 2 „Chancen eines Grundeinkommens nach Hartz IV“

Beide Workshops dienen vor allem der Selbstverständigung des Netzwerks Grundeinkommen. Alle Angelegenheiten des Netzwerks sind öffentliche. Hiermit ergeht ein Call for Papers für beide Workshops. Für Workshop 1 liegen Vorschläge von Ronald Blaschke und Manuel Franzmann vor. Meldungen bitte bis spätestens 30.10.2004 an Michael Opielka (michael.opielka@fh-jena.de). Spätere Meldungen können evtl. berücksichtigt werden, nicht mehr jedoch im gedruckten Kongressprogramm.



Sonntag, 12. Dezember 2004, 9.30 bis 14 Uhr

Arbeitstreffen des Netzwerk Grundeinkommen (Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Hackesche Höfe, Konferenzsaal, Rosenthaler Straße 40/41).

Tagesordnung u.a.: 1. Berichte - Wirksamkeit, Kritik, 2. Strukturelles, 3. Wahl des Sprecherkreises, 4. Künftige Projekte (Tagungen, politische Initiativen usf.).

Das Programm des 2. Treffens einschließlich der Anmeldehinweise wird mit dem nächsten Newsletter versandt.



3. Andere Tagungen und Konferenzen zum Grundeinkommen

a) Deutschland

· 29.-31.10.2004 Attac-Ratschlag in Hamburg (u.a. zum Schwerpunkt Grundeinkommen/Aneignung des öffentlichen Raums). Infos unter: http://www.attac.de/index.php

· Die „Tauschringe“ verweisen auf ihrer Homepage und im Rahmen ihrer Jahrestagung auf das Netzwerk. Siehe http://www.tauschringe.info/TAUSCHRINGE_info-168.htm.



b) International

· 10. Kongress des Basic Income European Network (BIEN), Barcelona 19.-20. September 2004 - Zwei Berichte:



Zunächst der Bericht von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (Frankfurt):

Drei aus unserer Sicht wichtige Punkte standen auf der Tagesordnung der Generalversammlung:

1): Ausdehnung vom BI European Network zum BI Earth Network: Seit einiger Zeit nehmen an den BIEN-Kongressen auch etliche Leute teil, die nicht aus Europa kommen, insbesondere den USA, Brasilien und Südafrika, und es gab auch schon auf früheren Treffen die Forderung einer Ausdehnung zu einem Earth Network, vor allem vorgetragen von Senator Eduardo Supplicy (Brasilien). Diesem Wunsch wurde jetzt nachgeben. Ein Problem, das auf der Generalversammlung angesprochen wurde ist, dass es jetzt keine eigenständiges Europäisches Netzwerk mehr gibt.

2): Unser deutsches Netzwerk Grundeinkommen wurde in BIEN aufgenommen, ebenso wie das Österreichische und das Dänische sowie die Netzwerke aus Brasilien, Argentinien und den USA.

3): Das Exekutiv-Komitee wurde neu gewählt, u.a. schieden Claus Offe, Ilona Ostner und – zumindest für uns überraschend – auch Philippe Van Parijs aus. Neue Co-Chairs sind Guy Standing (ILO, bisher auch schon Co-Chair) und Eduardo Supplicy (Brasilien). Das Sekretariat übernimmt David Cassassas (Barcelona). Für den Newsletter ist Yannick Vandenbrouke (Louvain, Belgien) zuständig. Neu dabei sind zwei „regionale Koordinatorinnen“ (aus Südafrika und den USA), eine „woman officer“ (aus den USA) und ein working paper editor (Karl Widerquist, Oxford, Koordinator des US-Netzwerks USBIG). Es soll also demnächst eine Arbeitspapierreihe geben, was vor allem für die WissenschaftlerInnen unter uns interessant sein könnte. Alles in allem gibt es also einen ziemlichen Generationen- und Personalwechsel.

Was ich von dem Kongress mitgenommen habe, ist, dass das Grundeinkommen mittlerweile sehr konkret diskutiert wird, und zwar sowohl von wissenschaftlicher als auch von politischer Seite. Das Interessanteste war sicherlich, dass Anfang des Jahres in Brasilien ein „Basic Income Gesetz“ verabschiedet wurde, nachdem nach und nach über mehrere Jahre gestreckt ein Grundeinkommen eingeführt wird! Es beginnt auf jeden Fall erst einmal bei den Armen, soll aber wohl auf die gesamte Bevölkerung als echtes Grundeinkommen für alle ausgedehnt werden. Konkret diskutiert wird die Einführung eines Grundeinkommens darüber hinaus in Katalonien und in Südafrika. In Irland gibt es die Diskussion, eine negative Einkommensteuer einzuführen. Das irische Steuersystem ist wohl schon jetzt so konstruiert, dass es ein fiktives Basiseinkommen gibt, das mit der Zahlung der Steuer verrechnet wird, also im Prinzip schon jetzt wie eine negative Einkommensteuer, nur – und darum geht die aktuelle Diskussion – dass der negative Ast nicht ausgezahlt wird. Da es wie in Deutschland ein Kindergeld gibt, was ohne Bedingungen gezahlt wird, und ausserdem eine Grundrente, wäre das ein großer Schritt in Richtung eines flächendeckenden Grundeinkommens. Das Niveau wäre erst einmal sehr bescheiden, aber das Prinzip wäre eingeführt.

Insgesamt hatten wir den Eindruck, dass die Struktur dieser Kongresse durchaus noch verbesserungsfähig ist. So gibt es zwar eine Vielzahl von interessanten Vorträgen, aber die Zeit für Diskussionen ist einfach zu kurz – wenn überhaupt vorhanden. Außerdem gibt es kein organisiertes „Networking“, also einen koordinierten Erfahrungsaustausch, es gab diesmal nicht einmal eine TeilnehmerInnen-Liste.



Nun der ergänzende Bericht von Wolfram Otto (Kiel):

1) Weltsozialforum 26. - 31. Januar 2005 in Porto Allegre.

Als es beim (eher internen) „preparatory meeting“ für die MV, bei dem die nationalen Netzwerk-Vertretungen erwünscht waren, um den nächsten Kongressort für 2006 ging, wurde gleich von Federal Senator Eduardo Suplicy (Brasilien) eingebracht, dass sich BIEN am Weltsozialforum beteiligen solle. Der Vorschlag blieb unkommentiert im Raum stehen. Gerade unter dem Gesichtspunkt, dass es sich bei BIEN jetzt um ein EARTH Network handelt, halte ich eine Teilnahme für sehr sinnvoll, eventuell mit dem Angebot deutscher Beteiligung. LabourNet bietet ca. 15-tägige Reise / Teilnahme für ca. 1.300 Euro an für „Fördermitglieder“, was man schnell und preiswert werden könnte.



2) Die politische – speziell EU–Ebene bei BIEN.

BIEN ist meines Wissens bisher auf politischer Ebene nicht mit Gutachten, Stellungnahmen, Petitionen usw. in Erscheinung getreten (z. B. im Kontext EU-Verfassung, Menschenrechts-Charta). Da auf dieser Ebene bisher anscheinend nichts läuft, konnte es natürlich auch keine Strategie-Debatte geben über (weitere) politische Vorgehensweisen geben. In Barcelona wurde nun die Satzungsänderung in Artikel 1 beschlossen „...and to foster informed PUBLIC discussion on this topic throughout the world”. BIEN wird damit wohl politischer.



· Kongress des USBIG, New York 4.-6. März 2005

Vom 4. bis 6. März 2005 findet in New York der 4. Kongress des U.S. Basic Income Guarantee Network (USBIG) statt. Thema: “The Right to Economic Security”. Informationen: http://www.usbig.net





4. Neues aus Deutschland

· attac-Sommerakademie, Dresden, August 2004 - Treffen attac D mit Netzwerk Grundeinkommen

Notizen von Ronald Blaschke (Dresden):

1. attac erwägt Unterstützung des Netzwerk Grundeinkommen (durch Mitgliedschaft von Mitgliedern des Sprecherrats).

2. Netzwerk Grundeinkommen unterstützt attac in Basisgruppen mit Referenten. Referenten-Liste wird auf homepage von attac gestellt.

3. Der wissenschaftliche Beirat von attac gibt einen Reader zum Grundeinkommen mit Beiträgen vom Netzwerk heraus.

4. Präsenz des Themas Grundeinkommen auf der attac homepage ist zu sichern.

5. attac Deutschland hat Interesse an einer gemeinsamen mehrtägigen Konferenz zum Grundeinkommen mit attac Österreich, Netzwerk Grundeinkommen Österreich und Netzwerk Grundeinkommen Deutschland im Frühjahr 2005 in Wien.

· Frankfurter Aktionskonferenz diskutierte Alternativen zu Hartz IV, 18./19. September 2004

Ein Bericht von Ronald Blaschke (Dresden):

Die vom Rhein-Main-Bündnis (www.rhein-main-buendnis.de) veranstaltete Frankfurter Aktionskonferenz versammelte 150 VertreterInnen von Anti-Hartz-Bündnissen, Gewerkschaften und Aktiven der Montagsdemos.

Eine Arbeitsgruppe diskutierte politische Ansätze gegen Hartz IV: gesetzliche Mindestlöhne und das bedingungslose Grundeinkommen. Dr. Harald Rein (Netzwerk Grundeinkommen, Frankfurt/Main) stellte den 40 TeilnehmerInnen der AG das Konzept „Bedingungsloses Grundeinkommen“ vor. Bisher formulierte das Rhein-Main-Bündnis: „Wir brauchen ein ausreichendes Grundeinkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung für alle, die vom Kapital nicht mehr für seine Profitzwecke gebraucht werden.“ Die Hälfte der AG–TeilnehmerInnen der AG votierte am Ende der Debatte für eine neue Formulierung: „Wir brauchen ein ausreichendes Grundeinkommen ohne diskriminierende Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang.“ Konsens war es, Mindestlohn und (bedingungsloses) Grundeinkommen künftig mehr in einen Bezug zueinander zu stellen.

Ein Beitrags-Hinweis von Katja Kipping (Dresden):

„Wofür gehen wir montags auf die Straße“, von Ronald Höhner, http://www.linksnet.de/artikel.php?id=1300





5. Neues aus anderen Netzwerken und Organisationen

· Die Grundeinkommensdiskussion bei Bündnis90/Die Grünen

Zur Beförderung der Debatte um ein Grundeinkommen bei den Grünen hat sich in Berlin ein Arbeitskreis gegründet. Kontakt: Peter Masloch (petermasloch@t-online.de), Joachim Behncke (j.behncke@bln.de) und Elfi Jantzen(elfi.jantzen@gruene-fraktion-berlin.de).

· Dasselbe bei der PDS

· Und SPD, FDP, CDU

· den Gewerkschaften

· Kirchen und kirchlichen Jugendverbänden

· attac und sonstigen politischen Organisationen

Im Rahmen des attac-Schwerpunktes „Genug für alle“ hat sich eine Recherche von Felix Tintelnot und Manuel Emmler dem Thema Grundeinkommen gewidmet: http://www.gruene-jugend.de/show/55114.html





6. Das Netzwerk Grundeinkommen in den Medien



7. Neuere Veröffentlichungen zum Grundeinkommen (in deutscher Sprache)

Seit Gründung des Netzwerks erschienen mehrere Aufsätze und Zeitungsbeiträge, die sich explizit dem Thema Grundeinkommen widmeten, die im Dateidepot des carookee-Mailforums unter www.grundeinkommen.de aufgenommen wurden. In der nächsten Ausgabe soll ein möglichst vollständiger Überblick über die im Jahr 2004 insgesamt erschienenen Texte aufgenommen werden. Die Redaktion bittet um Hinweise.



8. Spenden für das Netzwerk Grundeinkommen

Bislang gingen dankenswerter Weise Spenden für den Aufbau des Netzwerk Grundeinkommen von folgenden Personen und Institutionen ein:

· Joseph-Popper-Stiftung (Prof. Dr. Richard Hauser, Universität Frankfurt) (500 Euro)

· Hermann Benz, Villingen-Schwenningen (150 Euro)

· Elfi Jantzen, Berlin (Fraktion Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin) (100 Euro)

· PDS-Abgeordneten-Fonds Sachsen (Katja Kipping u.a.) (1.500 Euro)

· Andreas Möllers (Fa. www.typo3design.de) (Sachspende Aufbau Homepage www.grundeinkommen.de)

Weitere Spenden erbeten an das (vorläufige) Spendenkonto des Netzwerks Grundeinkommen:

27284 bei der Sparkasse Bonn (BLZ 38050000) - ISÖ (Stichwort: Netzwerk Grundeinkommen)



9. Über das Netzwerk Grundeinkommen

· Dokumentation: die Presseerklärung zur Gründung des Netzwerks

„Statt Hartz IV: Grundeinkommen für alle“

Das Netzwerk Grundeinkommen am 9.7.2004 in Berlin gegründet

Das deutsche „Netzwerk Grundeinkommen“ wurde am 9. Juli 2004 im Wissenschaftszentrum Berlin von Wissenschaftlern, Studierenden, Vertretern der Erwerbslosen- und Armutsbewegung, kirchlichen Verbänden sowie von Mitgliedern verschiedener Parteien gegründet.

Am Tag der Verabschiedung der so genannten „Hartz IV“-Gesetze verwies ein breites und pluralistisches Spektrum von Befürwortern eines bedingungslosen, garantierten Grundeinkommens auf grundlegende Alternativen zur Arbeitsverpflichtung. (...)

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ formulierte auf dem Gründungstreffen vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen sollte: existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, keine Bedürftigkeitsprüfung, kein Zwang zur Arbeit.

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ legt sich nicht auf ein bestimmtes Finanzierungsmodell fest. Entscheidend, so die Sprecher des Netzwerks, sind die vier Kriterien. Das Grundeinkommen soll die gesellschaftliche Teilhabe garantieren und unabhängig sein von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Ehegatten, Eltern und erwachsenen Kindern. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt, aber natürlich wird das Grundeinkommen mit dem Steuer- und Beitragssystem abgestimmt. Schließlich soll das Grundeinkommen nicht mit einem Zwang zur Arbeit verbunden sein und damit eine neue Vielfalt von Arbeits- und Tätigkeitsformen ermöglichen.

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ wird die Diskussion um die Einführung eines Grundeinkommens mit politischen Entscheidungsträgern, Wirtschafts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften wie sozialen Bewegungen suchen und den wissenschaftlichen Diskurs zum Grundeinkommen fördern. (...)

In Berlin wurde eine Sprechergruppe bestimmt, der folgende Personen angehören:

Ronald Blaschke, Arbeitslosenverband Deutschland (ALV D) (Rblaschke@aol.com)

Katja Kipping, MdL, stellv. Parteivorsitzende der PDS (Katja.Kipping@slt.sachsen.de)

Prof. Dr. Michael Opielka, Institut für Sozialökologie, Königswinter/Fachhochschule Jena (michael.opielka@fh-jena.de)

Wolfram Otto, Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) (wolframotto@web.de)

Birgit Zenker, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) (birgit.zenker@kab.de)

(Die Organisationen, Institutionen, Parteien dienen dabei lediglich zur Information über die Person.)



· Mailforum Grundeinkommen (über www.grundeinkommen.de):

Eine Auswertung des Mailforums durch Karsten Reich (Dresden):

Im Mailforum des Netzwerkes Grundeinkommen, das nunmehr über 160 Mitglieder zählt, konzentrieren sich die Themenbeiträge auf die Allgemeinen Diskussionen zum Grundeinkommen. In den über 120 Diskussionsthemen mit rund 800 Beiträgen diskutieren Mitglieder über ganz allgemeine Fragen, wie z.B. was charakterisiert ein Grundeinkommen, aber auch über ganz spezielle Punkte, wie z.B. die Finanzierungsmodelle. Verschiedene Grundsicherungsmodelle werden aufgestellt bzw. detailliert beschrieben. Dazu werden Verbesserungsvorschläge eingebracht oder harte Kritiken geäußert. Grundsätzlicher Natur sind die dabei vorgebrachten Diskussionspunkte: Z.B. wem soll das Grundeinkommen ausgezahlt werden? Hierbei gibt es Stimmen, die entgegen den Zielen des Netzwerkes nach der bedingungslosen und individualen Auszahlung, eine Auszahlung nur an Arbeitslose bzw. Bedürftige fordern. Des weiteren füllt eine ganze Reihe von Beiträgen die Debatte Grundeinkommen als Sozialdividende vs. negative Einkommenssteuer und im Besonderen die jeweiligen Gründe sowie Zielsetzungen dieser Modelle. Im Teil des Mailforums, in dem es um das Netzwerk Grundeinkommen selbst geht, dominierte in den ersten Wochen die Debatte um die Zusammensetzung des Sprecherkreises. Thematisiert wird hierbei die Präsenz von Personen aus Vereinen, Verbänden und Parteien. Insbesondere die Mitgliedschaft der stellv. Parteivorsitzenden der PDS, Katja Kipping, im Sprecherkreis wurde als mögliche Abschreckung für Interessenten des Netzwerkes befürchtet. Die Mitglieder des Sprecherrates sehen sich jedoch nicht als Vertreter ihrer Parteien oder Verbände im Sprecherkreis.





Verantwortlich i.S.d.P.: Prof. Dr. Michael Opielka, Fachhochschule Jena - FB Sozialwesen, 07703 Jena

Wenn Sie den Newsletter Grundeinkommen nicht mehr erhalten wollen, senden Sie bitte eine Mail an michael.opielka@fh-jena.de