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Samstag: Demonstration für mehr Beteiligung in Wuppertal
Wie erwartet, hat gestern die «alternativlose» Ratsmehrheit der «großen Kooperation» von CDU und SPD im Wuppertaler Stadtrat die knapp 13.000 Unterschriften der Initiative «döpps105» für «unzulässig» erklärt. Nachdem alle Versuche der Stadt, die Initiative für ein BürgerInnenbegehren gegen die immer teurer werdende Planung der Großbaustelle «Döppersberg» in der Elberfelder Innenstadt, auszubremsen im Vorfeld gescheitert waren, wurde in der notwendig gewordenen Sitzung des Stadtrates am 07.04. die juristische Reißleine gezogen.
Die politische Willenserklärung von 13.000 WuppertalerInnen wurde dabei ausgeblendet, über die Möglichkeit, angesichts der großen Zahl der Unterzeichnenden nun einen von den Ratsfraktionen ausgehenden Ratsbürgerentscheid durchzuführen, wurde kaum gesprochen. Die Grünen im Stadtrat machten dabei wieder einmal die größten Verrenkungen. In ihrer Rede bedauerten sie die – ihrer Meinung nach – rechtliche Unzulässigkeit des vorliegenden BürgerInnenbegehrens wortreich, auf den Vorschlag der LINKEN, daher nun einen eigenen, rechtssicheren Antrag für einen Ratsbügerentscheid auszuarbeiten, gingen die Grünen jedoch nicht ein.
Über die Wirksamkeit und die Möglichkeiten repräsentativer Demokratie und Beteiligung kann ausdauernd gestritten werden, skandalös bleibt das Verhalten der großen Parteien Wuppertals in jedem Fall. Die 13.005 eingesammelten Unterschriften stellen eine nicht zu ignorierende Größe dar. Das wird spätenstens klar, wenn die Zahl mit den Stimmen verglichen wird, die die beiden großen, den «Döppersberg» durchsetzenden Parteien bei der letzten Kommunalwahl im Tal erreicht haben: Die CDU kam auf gerade einmal 42.868 Stimmen, die SPD erreichte gar nur 32.491 WuppertalerInnen. Die 13.005 Unterschriften, die die kleine, mit lediglich einigen «Kundenstoppern» und Plakaten arbeitende Initiative «döpps105» in nur acht Wochen einsammelte, können da gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Das Thema wird die Stadt weiter beschäftigen – mindestens bis 2018, das ist nach derzeitigem Stand der Termin der Fertigstellung des neuen «Döppersberg». Doch schon am nächsten Samstag will die Initiative «döpps105» ihren Protest gegen die Ignoranz der Lokalpolitik mit einer Demonstration in Elberfeld auf die Straße tragen. Die Pressemitteilung der Initiative «döpps105» und der Aufruf zur Demo finden sich in unserer Veranstaltungsankündigung.
Die politische Willenserklärung von 13.000 WuppertalerInnen wurde dabei ausgeblendet, über die Möglichkeit, angesichts der großen Zahl der Unterzeichnenden nun einen von den Ratsfraktionen ausgehenden Ratsbürgerentscheid durchzuführen, wurde kaum gesprochen. Die Grünen im Stadtrat machten dabei wieder einmal die größten Verrenkungen. In ihrer Rede bedauerten sie die – ihrer Meinung nach – rechtliche Unzulässigkeit des vorliegenden BürgerInnenbegehrens wortreich, auf den Vorschlag der LINKEN, daher nun einen eigenen, rechtssicheren Antrag für einen Ratsbügerentscheid auszuarbeiten, gingen die Grünen jedoch nicht ein.
Über die Wirksamkeit und die Möglichkeiten repräsentativer Demokratie und Beteiligung kann ausdauernd gestritten werden, skandalös bleibt das Verhalten der großen Parteien Wuppertals in jedem Fall. Die 13.005 eingesammelten Unterschriften stellen eine nicht zu ignorierende Größe dar. Das wird spätenstens klar, wenn die Zahl mit den Stimmen verglichen wird, die die beiden großen, den «Döppersberg» durchsetzenden Parteien bei der letzten Kommunalwahl im Tal erreicht haben: Die CDU kam auf gerade einmal 42.868 Stimmen, die SPD erreichte gar nur 32.491 WuppertalerInnen. Die 13.005 Unterschriften, die die kleine, mit lediglich einigen «Kundenstoppern» und Plakaten arbeitende Initiative «döpps105» in nur acht Wochen einsammelte, können da gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Das Thema wird die Stadt weiter beschäftigen – mindestens bis 2018, das ist nach derzeitigem Stand der Termin der Fertigstellung des neuen «Döppersberg». Doch schon am nächsten Samstag will die Initiative «döpps105» ihren Protest gegen die Ignoranz der Lokalpolitik mit einer Demonstration in Elberfeld auf die Straße tragen. Die Pressemitteilung der Initiative «döpps105» und der Aufruf zur Demo finden sich in unserer Veranstaltungsankündigung.