Ende März berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel über ein "geheimes" SPD-Papier zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe. Wir dokumentieren den Wortlaut der Überlegungen der Vertreter der A-Länder

Anlage 2
6. März 2002

Projektgruppe SGB III
Projektgruppe Sozialhilfe
(Ländervertreter)

I.
Vorbemerkung

II.
Aktuelle Ausgangssituation

III
Ziele einer Reform von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

IV.
Eckpunkte für eine Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Systemreform)

1.
Aktive Leistungen

2.
Personenkreis

3.
Passive Leistungen

4.
Behördenorganisation (Aufgaben von Bund, Ländern und Kommunen)

5.
Finanzierung

6.
Konsequenzen und Zielerreichung

V.
Vorstufe der Zusammenführung: Verbesserte Kooperation und Koordination im Rahmen des bestehenden Systems

1.
Ausgestaltung eines Kooperationsmodells