Aktuelles Archiv

von Erwin Denzler M.A,, Dozent für Arbeits- und Sozialrecht

Kinder wurden einfach vergessen bei der Hartz-IV-Reform im Jahr 2005: während früher...

Vor über drei Jahren wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in ALG II nach Hartz IV umgewandelt. Ein seriöser Zeitraum, um zu überprüfen, was diese...

Von Hella Hilgenberg

Länger als drei Jahre wußten Hartz IV-Empfänger nicht, wie sie es fertigbringen sollten, sich von rund 120 € im Monat zu...

Von unserem Kollegen Georg Classen vom Flüchtlingsrat Berlin ist das neue Handbuch zum Sozialrecht für Flüchtlinge und MigrantInnen erschienen. Das...

Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen aus NRW rufen landesweit zur Teilnahme an einem Aktionstag gegen die Streichung der Finanzierung...

Der in § 14b BAföG geregelte Kinderbetreuungszuschlag ist nicht zweckidentisch mit den SGB II-Leistungen und darf deswegen nicht als Einkommen auf...

Vorwort von Tacheles zur Anrechnung der Vollverpflegung:

Wuppertals Oberbürgermeister Jung verbietet Demokratie und Toleranz

Tacheles e.V. zur Schließung der Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff”.

Verzögertes Gesetzgebungsverfahren benachteiligt Betroffene, deren Arbeitslosengeld I-Anspruch Anfang 2008 endet. Eine Handreichung für Betroffene...

„Wie hoch müsste Ihr Lohn mindestens sein, damit Sie noch bereit wären, dafür zu arbeiten?”

Keiner muss alleine in die „Ämterhölle” - auch mit vielen Beiständen ist Rechtsdurchsetzung möglich

Aufruf zum zweiten Zahltag am Montag, 3.12.07, 7:30 Uhr, ARGE Köln-Mülheim

Tagungsbeitrag zum Fachgespräch des AK „Frauen in Not” NRW „grundversichert oder weiter verunsichert” am 18. Oktober 2007 im Landtag Düsseldorf

von...

Rheinland-Pfalz bringt Gesetzesantrag zur Einführung einer Lernmittelbeihilfe im Bundesrat ein.

…der Gruppe agenturschluss vom 04. Oktober 2007

Ist Ihnen Ihr Folgeantrag in der ARGE schon mal verloren gegangen? Wurde Ihnen die Leistung gekürzt oder gestrichen und Sie verstehen nicht warum?...

Pressemitteilung von Tacheles e.V. vom 30. August 2007

BA Regionaldirektion gibt ihre Position zum Besten

Info-Blatt für BeraterInnen

Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II am Beispiel eines Dresdner Stadtteils / 8.8.2007

Vorbemerkung

die Verdi-Kollegin bringt in ihrem Referat ganz gut einen Teil der Umstrukturierung in diesem Land auf den Punkt. Wir wollten daher den...

Stromkosten oder Kosten für Warmwasserbereitung sind nach § 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren!

Sozialgerichtsentscheidungen zum Thema Energiekosten,...

Banken werben mit gebührenfreien Konten: Voraussetzung hierfür sind Mindesteingänge. Diese variieren von 750 bis zu 1250 Euro monatlich. Doch das gilt...

Sozialrichter geben den Hartz IV-Ball zurück, sehr flach

Im November 2006 erreichte die Hartz IV-Klagewelle das Bundessozialgericht. Viele...

Lage-Hörste 30. Mai 2007

I) Hartz IV - Nicht-Anerkennung des Wachstums- und Schulbedarfs von Schulkindern unter 14 Jahren

Die Bauarbeiten am „Station am Zoo” sind teurer als geplant. Wer auch immer sich verkalkuliert hat. Stadt und ARGE kommen jetzt auf die Idee, einen...

Werden Bezieherinnen und Bezieher von staatlichen Fürsorgeleistungen künftig ihre Rechte noch verfolgen und wirksam durchsetzen können?

Veranstaltun...

Kinder brauchen Schulsachen und Bücher zum Lernen.

Massenrekrutierung durch Agentur für Arbeit und ARGE – Einladungsschreiben an Alg II-BezieherInnen enthalten diffuse Sanktionsandrohungen

Einladung zum Mit-Machen bei der Kampagne „Reiches Land – Arme Kinder”

Tacheles fordert das Jobcenter Coburg Land auf, die rechtswidrige Antragspraxis sofort zu beenden!

Unterkunftskosten vor dem BSG

 Gute Argumente für die örtlichen Auseinandersetzungen um „angemessene” Kosten der Unterkunft und für eine grundlegende Korrektur der...

Vermögen: Kindergrundfreibeträge sind auf Eltern übertragbar — Das SG Aurich hat in einer Entscheidung einen wichtigen Weg aufgezeigt: Die...

Im Tacheles-Interview berichtet Frank Knoche, parteiloses Mitglied im Rat der Stadt Solingen, über Erfolge und Mühen einer kritischen und beharrlichen...

Nach dem siebten Senat vor zwei Wochen entschied heute auch der elfte Senat des BSG erstmals über Hartz IV. Claudia Fittkow und Erwin Denzler nahmen...

Die Grenzen verlaufen zwischen oben und unten, nicht zwischen den Völkern.

Rückforderung von ALG II und der Individualisierungsgrundsatz — Uwe Glöckner entwickelt in der Veröffentlichung an zwei gerichtlichen Entscheidungen...

Längst fällige Nachbesserungen bei der Sozialhilfe sind mit dem SGB XII-Änderungsgesetz für Januar 2007 geplant. Ein erster Entwurf für dieses Gesetz,...

In einem Vergleich vor dem Sozialgericht Düsseldorf hat sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber Tacheles e.V. vertraglich verpflichtet, alle...

Eine wachsende Strömung unter Erwerbslosen setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ohne Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfung ein....

Der 31. Juli 2006 ist „Stichtag” für viele Hartz IV-Betroffene. Dann sollten sie die vielleicht letzte Gelegenheit nutzen, um dringend benötigte oder...

Erwerbslosenverein erreicht Verpflichtung der Bundesbehörde zur Veröffentlichung ihrer Dienstanweisungen.

Die passiven Leistungen seinen zu hoch, die „einvernehmlichen Gesetzesziele”, so die „Nachrangigkeit von Sozialleistungen”, würden durch das...

Bundesweiter dezentraler Protesttag während der WM — Ein dezentraler Aktionstag noch vor der Sommerpause, während der Weltmeisterschaft wird zur...

Tacheles verklagt die BA auf Herausgabe der Dienstanweisungen zum SGB II / SGB III — Die BA versucht mit Verzögerungstaktik den IFG Antrag abzuwehren....

Das DIHK Arbeitspapier gibt die Forderungen der Arbeitgeber an die Politik sehr gut wieder. Es zeigt ebenfalls die Heuchelei der Arbeitgeber auf: es...

Am 2. Januar 2006 hat Tacheles einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf Herausgabe diverser Dienstanweisungen nach dem SGB II und SGB III...

Die gut informierten Kreise" des Erwerbslosernforums ist die FAZ, dessen Artikel wir nicht vorenthalten möchten.

Es wurde heute bekannt, dass die große Koalition die geplanten Verschärfungen im SGB II mit Auszugsverbot und Leistungskürzung für junge Erwachsene...

Hartz IV ist seit über einem Jahr raue Wirklichkeit. Die Jobcenter und ARGEN erfüllen den ihnen von der Politik gesetzten und gesetzlichen Auftrag....

Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten — Ein Beitrag zur Praxis der ARGEn von Gregor Kochhan

Widerstand ist dringend nötig!

Nun liegt der Gesetzentwurf zu den von der Koalition geplanten Änderungen des SGB II vor. Er beinhaltet eine Reihe von...

Tacheles veröffentlicht die ARGE Weisungen zur Telefonabfrage — Dazu gehören auch „Gesprächsleitfäden” wie mit den Betroffenen im Telefonat zu...

Ein Jahr Hartz IV – Bilanz und Ausblick — Redebeitrag von Harald Thomé bei der öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 9. Januar...

Die Hoffnung auf massenweise Klagen auf Lohn von durch Missbrauch von 1 - Euro - Jobs - Betroffenen haben sich nicht bestätigt. Das ist aber auch...

Erwerbslosenverbände fordern Einstellung der umstrittenen Telefonabfrage von „Kundendaten” — Erwerbslose werden mit neuem Telefon„terror” konfrontiert...

Seit dem 1. Januar 2006 gilt auch für Bundesbehörden das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Nach diesem hat jeder Bürger gegenüber den Behörden...

Doch ein Rechtsanspruch auf Weihnachtsbeihilfe?! — Eine Veröffentlichung der Bundesregierung macht deutlich, das Rot/Grün die rund 7 Millionen...

Auszug aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD — Tacheles stellt einen Auszug aus dem aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CDU und SPD...

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bezichtigt uns als Autoren des Leitfadens Alg II/Sozialhilfe von A-Z, wir würden „Beihilfe zum Betrug...

Thesen zum Regelsatz für Alg II -BezieherInnen

Um einen Umgang "mit Augenmaß" zu erreichen hat Tacheles an die ARGE Wuppertal folgende Forderungen:

1. Einführung einer 20%-igen Kulanzgrenze bei...

Tacheles veröffentlich seit geraumer Zeit konsequent interne Verwaltungsanweisungen zum SGB II, SGB III und auch die kommunalen Richtlinien zu den...

<h>Aus "quer" August/September 2005

Es grünt so grün in Wuppertal

Beim Thema Zwangsumzüge hat sich die Stadt Wuppertal bereits einen traurigen...

Zum Problem

Zu Beginn dieses Jahres trat als Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBL. I...

Vor zwei Monaten hat Tacheles die Weisungen von Minister Clement veröffentlicht und dies als Anordnung der Verfolgungsbetreuung tituliert. Die...

Aufgrund der sehr guten Zusammenstellung dokumentiert Tacheles diese Pressemitteilung von den Verdi-Kollegen vollständig. Hängt aber eigenständig die...

<h>Tacheles e.V. / BAG-SHI Pressemitteilung, 11. August 2005</h>

<h>Dubiose Telefonüberprüfung von Arbeitslosen - Erwerbslosenverbände raten: einfach...

Unterkunftskosten - wie viele Menschen müssen nun umziehen? — Eine im Mai 05 von TOPOS Stadtforschung herausgebrachte Studie zur "Sozialstruktur und...

Liebe Mitbetroffene von Hartz-IV,

viele von Euch wissen es schon: seit etwa zehn Tagen werden wir ALG-II-EmpfängerInnen von einem kommerziellen...

Fälle, Infos und Grundsätzliches zu den Unterkunftskosten

Ein halbes Jahr Hartz IV - es wird kalt in Deutschland, auch in Wuppertal. Hunderte von...

"Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen" — Das Bundesverfassungsgericht hat eine weit reichende...

ALG II ist jetzt seit sechs Monaten Wirklichkeit für Millionen von Menschen und bedeutet Massenverarmung und Verelendigung für die rund 6.3 Mio. (Mai...

Die unübersichtliche Lage bei der Hartz- IV Reform hat die rot-grüne Landesregierung in NRW genutzt, um weitere Belastungen für Arbeitslosengeld II -...

In dem Aufsatz werden grundlegende Fragen zur Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der Betroffenen in der EinV und gegenüber der Einsatzstelle...

Renate Bieritz-Harder¹

Nach dem In-Kraft-Treten des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 ² werden Länder,...

Die Regelleistung nach § 20 Abs. 2 SGB II ein Verfassungsverstoß?

Auf der Website des Vereins Tacheles (www.tacheles-sozialhilfe.de) wurde das o.g....

Zur eheähnlichen Gemeinschaft und zur Nicht-Anrechnung der Eigenheimzulage gibt es nun eine Reihe richtungweisender Entscheidungen verschiedener...

Über Eintausend Ein-Euro-Jobs soll es in Wuppertal geben. Selbst Sozialein-richtungen wie die Wuppertaler Tafel und das Arbeitslosenzentrum springen...