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Satiremagazin "Titanic" über Entscheid der Wuppertaler Staatsanwaltschaft

Erstellt am 29.11.2014

Die Ablehnung einer Anzeige gegen Neonazis wegen Volksverhetzung hat es in das Satiremagazin "Titanic" geschafft

Die Ablehnung einer Anzeige gegen Neonazis wegen Volksverhetzung hat es in das Satiremagazin "Titanic" geschafft. Mitarbeiter des Medienprojektes hatten Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. In der Rubrik "Briefe an die Leser" heißt es:

"Seit Jahren, Staatsanwaltschaft Wuppertal,
behelfen sich Rechte auf ihren Demonstrationen mit dem Trick, »Nationaler Sozialismus!« anstatt »Nationalsozialismus!« zu rufen, um nicht verknackt zu werden – und sind damit erstaunlicherweise sogar durchgekommen. Wie gut, daß dank Dir nun aber Schluß ist mit diesem geradezu jüdischen Gemauschel! Denn nachdem Neonazis in Deinem Zuständigkeitsbereich im September 2013 vor laufenden Kameras ganz unverklausuliert »Nationalsozialismus jetzt!« gefordert haben und dafür angezeigt worden sind, hast Du nach einjähriger gründlicher Prüfung ein Urteil gefällt.

Und das lautet: Freispruch. Mit der Begründung, hier liege nicht der Straftatbestand der Volksverhetzung vor, denn »Nationalsozialismus jetzt!« sei »nie als Parole oder ›Wahlspruch‹ einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation bekannt geworden«.

Das gibt Rechtssicherheit (wer mag, darf hier ein »sic!« einsetzen), darauf läßt sich aufbauen. »Wiederinbetriebnahme von Auschwitz«? Kein Problem, dergleichen hat niemand gerufen, als die Öfen noch gemütlich vor sich hin rauchten. Auch der Wunsch nach Errichtung eines Vierten Reichs kann straflos geäußert werden – unterm Hitler wäre man dafür nämlich hingerichtet worden. Neonazi ist praktisch ein Ehrentitel für Demokraten geworden, solche gab’s früher schließlich nicht, und überhaupt läßt sich mit dem Zusatz »… jetzt!« eigentlich alles adeln, denn jetzt ist ja nicht damals.

Kurz gesagt: Wenn in Deiner Nähe, Staatsanwaltschaft Wuppertal, ein hohles Geräusch zu hören ist, dann nicht nur, weil da Rheinland und Westfalen zusammenstoßen."

Link zur Einstellungsverfügung

 

 

www.titanic-magazin.de/briefe/2014/november/

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