Erwerbslosenverein Tacheles - Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr
Einem Hartz-IV-Empfänger, der Elektrizitätskosten iHv 295,98 € nicht gezahlt hatte, drohte der Energie-Lieferant an, den Strom abzustellen....
Die der Ehefrau des Klägers gewährte Abfindung ist zu berücksichtigendes Einkommen , welches als Einkommen auf den Bewilligungszeitraum zu verteilen...
Bei einer Betreuungszeit von nur einem Drittel eines Monats besteht kein Anspruch auf den Mehrbedarf für Alleinerziehende. Der gezahlte...
Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Leibrentenzahlung - keine konkrete Zahlungsverpflichtung
Eine Pauschalierung der Heizkosten ist im Leistungsrecht der Grundsicherung nach dem SGB II - nicht - zulässig , denn die am Einzelfall orientierte...
Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Zweifamilienhaus - Angemessenheit des Hausgrundstücks - lebenslanges Wohnrecht - Verwertbarkeit
Hartz IV: Bei einem langjährig Selbständigen kann die Pflicht zur Verwertung seiner Lebensversicherung eine besondere Härte bedeuten.
In einem PKH-Verfahren vom Antragsteller geltend gemachte erhöhte Aufwendungen wegen Laktoseunverträglichkeit können die Einholung eines...
Wird Übergangsgeld für den Vormonat gezahlt, ist es im Monat des Zuflusses als Einkommen bei Leistungen nach dem SGB II zu berücksichtigen.
Das Nutzungsentgelt für die Kücheneinrichtung gehört zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung, die nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II in Höhe der...
Bei der Berechnung des Vermögensfreibetrages einer Bedarfsgemeinschaft ist der Freibetrag für ein hilfebedürftiges minderjähriges Kind nicht zu...
Grundsicherungsleistungen für den Hilfebedürftigen sind gemäß § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II deshalb ausgeschlossen
1. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 19 AS 41/08 22.07.2009, Beschluss Hartz IV Empfänger haben keinen Anspruch auf Krankenkostzulage bei...
Rechtsprechungsticker von Tacheles 32 KW / 2009
1.Bundessozialgericht
2. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
3. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
4. Landessozialgericht Hamburg
5....
1. Bundessozialgericht
2. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
3. Bayerisches Landessozialgericht
4. Landessozialgericht Baden-Württemberg ...
1. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
2. LSG Berlin-Brandenburg
3. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
4. Hessisches...
2. LSG Rheinland-Pfalz
1. Bayerisches Landessozialgericht
3.Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
3. LSG Rheinland-Pfalz
4. Sächsisches Landessozialgericht
5. Bayerisches...
Es sind maximal 320 Euro Zuschlag nach § 24 SGB II zu gewähren wenn beide Ehepartner in einer Bedarfsgemeinschaft leben und zwei Jahre nach...
3. Hessisches Landessozialgericht
3. LSG Rheinland - Pfalz
4. LSG Niedersachsen-Bremen,
5. Landessozialgericht...
3. Sozialgericht Duisburg
4. Sozialgericht Aachen
3. Sozialgericht Aachen
4. Sozialgericht Magdeburg
4. Sächsisches Landessozialgericht ...
2. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
4. Landessozialgericht...
2.Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
3.Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
4. Bayerisches Landessozialgericht
5...
4. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ...
3. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
4. Sozialgericht Reutlingen
1. Landessozialgericht Baden-Württemberg
2. Sächsisches Landessozialgericht
2. Landessozialgericht Rheinland- Pfalz
3. Landessozialgericht Sachsen
4. Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen
3. Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
4. LSG Niedersachsen-Bremen
3. LSG Nordrhein-Westfalen
4. Hessisches Landessozialgericht
5. Sozialgericht...
2. Thüringer Landessozialgericht
1. Zum Leistungsausschluss nach § Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II.
2. Anrechnung von Einkommen § 11 SGB II - Zweckbestimmte Einnahmen.
3....
1. § 11 SGB II Einkommen
2.Lehrlinge können zur Ausbildungsförderung kein Hartz IV in Anspruch nehmen, denn bei einer Zweitausbildung wird kein ALG...
1. § 11 SGB II Zufluss von Einkommen - ALG 1
2. Rechtsprechung zum SGB XII § 29 Mietkaution
1. § 11 SGB II Anrechenbares Einkommen im SGB II .
2. § 12 SGB II Zu berücksichtigendes Vermögen.
1. Erstausstattung nach § 23 SGB II .
2. Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II .
3. Übernahme von Krankenversicherungsbezügen durch SGB...
1. Zur Absetzung des Pauschbetrages von 30 Euro für Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11 SGB II .
2. Wohnungsbeschaffungskosten im Sinne...
1. Zum Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II .
2. Zum Begriff des Einkommens nach § 11 SGB II .
3. Zum Mehrbedarf für Behinderte nach § 21...
1. Zur Gewährleistung der Regelleistung im EA-Verfahren .
2. Zu den Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II
1. Zum Einkommen nach § 11 SGB II
2. Zum Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II
3. Zu den Kosten der Unterkunft -...
1. Sanktionen § 31 SGB II
2. Zu den Unterkunftskosten nach § 22 SGB II
3. Zur Übernahme von Stromschulden und Mietschulden § 22 Abs. 5 SGB II
4....
2. Zum Vermögen nach § 12 SGB II
3. Eingliederungsvereinbarung § 15 SGB II
4. Zur Übernahme er tatsächlichen...
1. Zu den Kosten der Unterkunft
2. Sanktionen
Der Rechtsprechungsticker von Tacheles 44 KW/2008
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