Erwerbslosenverein Tacheles - Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr

Tacheles Wpt Newsletter 12.11.2014

Erstellt am 12.11.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser heutiger Newsletter zu folgenden Punkten:

1. Die Wuppertaler Nazis planen am Samstag, den 15.11. ab 12.00 Uhr in Wuppertal Kundgebungen, wenn die Nazi-Hooligan-Demo am gleichen Tag in Hannover verboten bleibt.
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Für diesen Samstag, den 15.11.2014 haben die Wuppertaler Neonazis von der Partei „Die Rechte“ in der Zeit von 12:00 bis 17:00 Uhr eine verschiedene Versammlungen mit den Standorten: Am Stationsgarten, Schauspielhaus, Bundesallee und Stadthalle/Johannisberg zum Thema „Für ein nationales Jugendzentrum“ angemeldet.
Zeitgleich mobilisiert „Die Rechte“ für die Teilnahme an der ebenfalls für Samstag, den 15.11.2014 in Hannover angemeldeten HoGeSa-Demo, die von der Polizei zwar verboten wurde, durch die Gerichte allerdings noch genehmigt werden kann.
Eine endgültige Entscheidung über die Genehmigung der HoGeSa-Demo in Hannover ist wahrscheinlich erst Freitagabend oder Samstagmorgen zu erwarten.
Der Dortmunder Neonazi Siegfried Borchardt, bekannt als „SS-Siggi“, schreibt in Facebook bezüglich eines tatsächlichen Verbotes der Demo in Hannover, dass es für den Fall „eine (legale!) Alternative“ gibt.
Da keine anderen Demos von den Nazis in NRW angemeldet sind, wird das wahrscheinlich die angemeldete Versammlung in Wuppertal sein.
Genaue Informationen werden voraussichtlich erst am Freitagabend feststehen können.
Es macht den Eindruck, dass mit den Wuppertaler Versammlungsanmeldungen darum geht das Demoverbot in Hannover zu umgehen.

Hintergrund der Naziprovokation ausgerechnet im wunderschönen Wuppertal ist, das am gleichen Wochenende am Samstag ab 13.00 Uhr die fiesen Salafisten um Pierre Vogel und Sven Lau ein zweitägiges Wochenendseminar in der Moschee in der Klophausstrasse veranstalten. Also wenn wir Pech haben, schleichen am Samstag das Nazi- und Islamistenpack durch Wuppertal...

-- Für den Fall das die Hannoveraner Demo erlaubt wird, gibt einen öffentlich beworbenen Nazi-Treffpunkt zur Fahrt zur HoGeSa-Demo am Samstag 15.11. um 6.40 Uhr auf Gleis 2 Wuppertaler HBF.
Treffpunkt für antifaschistische Gegenaktivitäten: 6:20 Uhr vor den City-Arkaden in Wuppertal-Elberfeld.

-- Wenn die Nazi-Demo in Hannover bis in die letzte Instanz verboten bleibt, müssen wir in Wuppertal mit Naziaufmärschen ab 12.00 Uhr rechnen. Wahrscheinlich wollen die Nazis zur Salafistischen Moschee in die Nähe der Klophausstrasse ziehen.

-- Treffpunkt in dem Fall um 11:30 Uhr vor den City-Arkaden in Wuppertal-Elberfeld

Aktuelle Infos auf:
https://de-de.facebook.com/wuppertalkeinplatzfuer
Twitter: www.twitter.com/Nazisweg/Hashtag: #nazipack



2. Vorbereitungstreffen zu den Protesten: Donnerstag, 19:00 Uhr im Tacheles
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Zur Vorbereitung und Koordinierung der Aktivitäten gibt es am Donnerstag, um 19:00 Uhr im Seminarraum im Tacheles, Rudolfstr. 125 ein Vorbereitungstreffen, wozu herzlich eingeladen wird.


3. Spontankundgebung: Freitag, 21.00 Uhr gegen die salafistische Moschee in der Klophausstrasse
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Zur Unterstreichung unserer Parole: Kein Platz für das Nazi- und Salafistenpack! organisiert das "Bündnis gegen fiese Salafist*innen" zusätzlich am Freitag um 21.00 Uhr eine Kundgebung gegen die salafistische Moschee in der Klophausstrasse. Treffpunkt ist die Klophaustrasse /Ecke Wolkenburg.


4. Fortbildung: Versammlungs- und Polizeirecht am 15./16. Nov. in Wuppertal
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Zum Polizei- und Versammlungsrecht findet in Wuppertal eine Rechtsfortbildung statt. Die Fortbildung richtet sich an politisch Aktive, die in der linken, antifaschistischen Bewegung aktiv sind, und die sich die Grundzüge des Versammlungs- und Polizeirecht aneignen wollen, um so präziser und mit mehr Klarheit gegen rechtswidrige Praktiken der Polizei und Versammlungsbehörden vorgehen zu können. Nähere Beschreibung, Anmeldung, Preise sind hier zu finden: tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1739/

Wer Interesse hat, kann auch noch kurzfristig teilnehmen.

So das war es für heute.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Thomé
Tacheles e.V. / Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal
Tel: 0202 - 31 84 41
Fax: 0202 - 30 66 04
www.tacheles-sozialhilfe.de
info@tacheles-sozialhilfe.de

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