Erwerbslosenverein Tacheles - Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr

Thomé Newsletter 11/2021 vom 22.03.2021

Erstellt am 22.03.2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:


1. Corona in Deutschland: Armut wird in der Pandemie zur tödlichen Gefahr
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Das RKI hat jetzt erstmals Daten darüber vorgelegt, in welchen Gebieten es in Deutschland sehr viele Infektionen und eine höhere Sterblichkeit gab. Im Dezember und Januar, auf dem Höhepunkt der zweiten Corona-Welle, „lag die Covid-19-Sterblichkeit in sozial stark benachteiligten Regionen um rund 50 bis 70 Prozent höher als in Regionen mit geringer sozialer Benachteiligung.“

Das bedeutet, wir müssen über Umverteilung reden! Die Parteien haben sich im Vorfeld der Bundestagswahl zu positionieren!

Mehr dazu in der FR vom 18.03.2021: https://t1p.de/uk9s

 

2. Sozialschutzpaket III ist verabschiedet, die Regelungen gelten nun bis 31.12.2021
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Das Sozialschutzpaket III ist nun verabschiedet, die dort getroffenen Regelungen im materiellen Leistungsrecht SGB II/SGB XII gelten nun bis zum 31.12.2021. Armut wird weiter verfestigt, denn es gibt keine höheren Regelbedarfe, keinen Coronazuschlag von 100 EUR im Monat, sondern nur den einmaligen Coronaabspeisungszuschlag von 150 EUR. 
Hier eine Übersicht und der Gesetzestext auf der Seite des BMAS: https://t1p.de/wor9


3. FDP Anfrage zum Zugang zu den Jobcenterleistungen und die Antwort der Bundesregierung
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Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/26382) zum Zugang zu Leistungen der Jobcenter während der Corona-Pandemie gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Praxis der Jobcenter für Gespräche über existentielle Notlagen. Die Bundesregierung hat am 25.2.2021 geantwortet: Bundestag Drucksache 19/27001

Kleine Anfrage: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/263/1926382.pdf
Antwort: https://t1p.de/eb9h


4. Öffentliche Problemanzeige von Tacheles: Öffnet die Eingangszonen des Jobcenters Wuppertal! (und anderer)
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Nicht nur in Wuppertal, sondern auch in anderen Städten sind die Eingangszonen der Jobcenter seit Beginn der Corona-Pandemie geschlossen. Der Verein Tacheles hat dieses Thema in Wuppertal aufgegriffen. Geschlossene Eingangszonen verhindern den Zugang zu Sozialleistungen. Die Behörde ist für viele Hilfebedürftige nicht erreichbar, Anträge und Unterlagen können nicht beweissicher eingereicht werden. Eine direkte und niedrigschwellige Kommunikation ist nicht möglich. Existenzielle Notlagen sind die direkte Folge. Tacheles e.V. fordert die Verantwortlichen zur sofortigen Öffnung der Eingangszonen auf.

Diese Problemanzeige gibt es hier zum Nachlesen: https://t1p.de/aso6


5. BAGFW fordert diskriminierungsfreien Zugang zu Sozialleistungen für EU-Bürger/innen
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der der Freien Wohlfahrtspflege fordert im Rahmen der internationalen Woche gegen Rassismus den diskriminierungsfreien Zugang zu Sozialleistungen für EU-Bürger/innen.

Der Zugang zur Sozialleistungen ist für EU-Bürger/innen nicht in allen Behörden diskriminierungsfrei gewährleistet. Das ist Ergebnis einer bundesweiten Umfrage der BAGFW unter fast 400 Beratungsstellen aus dem Sommer 2020.

So berichten fast die Hälfte der Beratungsstellen von Fällen, in denen EU-Bürger/innen bereits in der Eingangszone von Jobcentern abgewiesen worden sind und somit keinen Antrag auf „Hartz IV“ stellen konnten. Über 40 Prozent der befragten Beratungsstellen gaben an, dass die Jobcenter rechtswidrig aufgrund fehlender Sprachkenntnisse die Entgegennahme von Anträgen abgelehnt haben.

Die vollständigen Umfrageergebnisse sehen Sie hier: https://www.bagfw.de/veroeffentlichungen/stellungnahmen/positionen/detail/auswertung-der-umfrage-zu-praxiserfahrungen-der-mitarbeitenden-in-der-beratung

Paritätischer warnt vor Rassismus in Jobcentern https://t1p.de/at5j

 

6. KdU Lücke: im Jahr 2019 wurden bei 17,2 % aller SGB II – Beziehenden die KdU nicht in tatsächlicher Höhe Übernommen
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Laut einer aktuellen Antwort der Bundesregierung wurden im Jahr 2019 bei 499.906
Bedarfsgemeinschaften durchschnittlich 86 EUR nicht vom Jobcenter übernommen, bzw. mußten diese Kosten von den Leistungsbeziehenden selber gezahlt werden.   

Mehr dazu auf der Seite von Katja Kipping: https://t1p.de/ncbj



7. Broschüre und umfassende Info: Die neue Grundrente für langjährig Versicherte
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Nach vielen Jahren kontroverser Diskussionen hat sich die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD darauf verständigt, eine Mindestsicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung einzuführen – die Grundrente.

Die Broschüre gibt es zum Download hier: https://t1p.de/kwi8



8. Nächste SGB II – Grundlagenseminare
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Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:  

-   22./23. Juni 2021         als Online-Seminar
-   19./20. Juli 2021          als Online-Seminar
-   06./07. Sept. 2021       als Online-Seminar
-   18./19. Okt.  2021       als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare.html

 

9. Neue Fortbildung:  Grundlagenseminar / Teil II (das was immer fehlt)
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Diese Fortbildung richtet sich an die Teilnehmer*innen, die meine regulären Grundlagenseminare schon besucht haben und bei denen wir wegen der Fülle der Details irgendwo in der Mitte hängen-geblieben sind und die Lust auf Mehr haben.  Die Teilnehmenden werden danach einen fundierten Überblick mit kritischem Blick auf die Details und aktuellen Rechtsänderungen haben. Es werden dabei Möglichkeiten von parteilicher Beratung und Gegenwehr, sowie die Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechte der Ratsuchenden aufgezeigt.

Diese Fortbildung biete ich erstmalig am

- 07./08. Juni 2021       als Online-Seminar  

an.

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare.html  


10. SGB II - Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021
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In diesem Jahr biete ich zwei Intensivseminare an. Diese sind zunächst als Präsenzseminare geplant, wenn dies aufgrund der Pandemie-Situation nicht möglich ist, finden diese auch als Online-Seminar statt. 

In den Intensivseminaren wird bis in die Feinheiten ins SGB II eingestiegen.
Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.

Ich möchte diese Fortbildung nochmals extra bewerben, da die Anmeldesituation bisher so ist, dass sie evtl. wegen einem Mangel an Teilnehmenden nicht stattfinden kann.  Das ist eine mega coole Fortbildung und wird auch allen Teilnehmenden recht gut gefallen. Deshalb meldet euch an!
   

Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:

-    17. - 21. Mai 2021        Online-Seminar  
-    23. - 27. Aug. 2021       Online-Seminar   

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare.html

 

 

11. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II - Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar
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Eine solche, 3-tägige, Fortbildung mit ganz viel Rechnen und Bescheide prüfen wurde immer gewünscht. Das ist auch als Online-Seminar durchführbar. Da erst wenige Anmeldungen vorliegen stelle ich das Seminar mal nach vorne.

 In der Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet. Wie wird der Bedarf ermittelt, was ist als Einkommen zu berücksichtigen, welche Beträge sind vom Einkommen abzusetzen, wie wird bei vorläufiger Leistungsgewährung berechnet. Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen. Das geht auch als Onlineseminar.

Diese Fortbildung biete ich an:

-   12./13./14. Juli 2021      als Online-Seminar 
-   15./16./17. Nov. 2021   als Online-Seminar 

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html

12. NEUES Seminar: Basiswissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis
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Dieses neu konzeptionierte Seminar setzt sich mit dem Basis-Wissen der Sozialrechtsberatung auseinander.
Aus der Ausschreibung:

•  Antragstellung, Formlosigkeit, örtliche uns sachliche Zuständigkeit, Interventionspunkte

 Druck machen und Behörde zur schnellen Leistungsgewährung zwingen  

•  Arten des Verwaltungsaktes, mündlich, schriftlich, einmaliger Regelungsgehalt und Dauerver-

   waltungsakt, vorläufige Bewilligung und Änderungsbescheid – Unterschiede und worauf ist zu

   achten

•  Mitwirkungspflichten und Grenzen der Mitwirkung der Leistungsberechtigten und Pflichten der

   Behörde

•  Zugang des Bescheides und daraus resultierende Fristen und Handlungsperspektiven

•  Widerspruch, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, wiederholte Antragstellung und das

   Überprüfungsverfahren 

•  Alles um Rückforderung, Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, Ersatzansprüche und

   abschließende Festsetzung. Was sind die Formalien, die Fristen und woraus muss in der

   Beratung geachtet werden


In den genannten Bereichen bestehen große Unsicherheiten und häufig auch keine ausreichende Kenntnis und das soll damit geändert werden.

Diese findet statt

-   26. Juli 2021        als Online-Seminar
-   31. Aug. 2021      als Online-Seminar
-   05. Nov. 2021      als Online-Seminar
-   03. Dez. 2021      als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  https://harald-thome.de/seminare.html


13. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit Wohnungs- und Obdachlosen
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Diese Fortbildung habe ich neu konzeptioniert. In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit Bedrohten gegeben. Wesentlicher Teil der Fortbildung ist die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden. Das Seminar richtet sich an die interessierte Fachöffentlichkeit und Rechtsanwender*innen wie Mitarbeiter*innen aus der Wohnungslosen – und Obdachlosenhilfe, Beratungsstellen der Existenzsicherung und Mitarbeiter*innen aus Verbänden, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.

Die nächsten Fortbildungen finden statt am:

-  10. Sept. 2021        als Online-Seminar
-  25. Okt. 2021         als Online-Seminar
-  22. Nov. 2021        als Online-Seminar
-  20. Dez. 2021        als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html

 

14. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung
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Dann möchte ich auf meine Fortbildung „SGB II für die Migrationsberatung“ hinweisen. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet. Details in der Ausschreibung.

Diese Fortbildung biete ich an:
-   17. Aug. 2021       als Online-Seminar
-   14. Sept. 2021      als Online-Seminar
-   26. Okt. 2021       als Online-Seminar
-   09. Nov. 2021      als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare.html

 


15. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Diese findet statt

-   22. Juli 2021         als Online-Seminar
-   03. Sept. 2021      als Online-Seminar
-   29. Okt. 2021       als Online-Seminar
-   06. Dez. 2021        als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html

  


16.  Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit - KONKRET - Aus der und für die Praxis

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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.

Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.

Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung  + einstweiliger Rechtsschutz und Klage +  Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch + und vieles mehr.

Diese Fortbildung biete ich an:

-   31. Mai 2021         als Online-Seminar
-   16. Aug. 2021        als Online-Seminar
-   13. Sept. 2021       als Online-Seminar
-   08. Nov. 2021        als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html

 

17. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung von Behördenansprüchen I
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Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen.

Diese Fortbildung biete ich an:

-    01. Juni 2021         als Online-Seminar
-    10. Aug. 2021         als Online-Seminar
-    23. Nov. 2021         als Online-Seminar
-    21. Dez. 2021         als Online-Seminar

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html

 

18. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste
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Diese Fortbildung biete ich an:

-  03. Aug. 2021   als Online-Seminar
-  12. Nov. 2021   als Online-Seminar

Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html



19. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste
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Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.

Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.

Diese Fortbildung biete ich an:

-     07. Mai 2021      als Online-Seminar
-     01. Nov. 2021     als Online-Seminar

Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare.html


20. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete
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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.

Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.

am 3./4. Mai 2021    als Online-Seminar

Infos und Anmeldung unter: www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht   

 


So das war es dann.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé 

 

 

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