<h>Aus "quer" August/September 2005

Es grünt so grün in Wuppertal

Beim Thema Zwangsumzüge hat sich die Stadt Wuppertal bereits einen traurigen...

Zum Problem

Zu Beginn dieses Jahres trat als Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBL. I...

Vor zwei Monaten hat Tacheles die Weisungen von Minister Clement veröffentlicht und dies als Anordnung der Verfolgungsbetreuung tituliert. Die...

Aufgrund der sehr guten Zusammenstellung dokumentiert Tacheles diese Pressemitteilung von den Verdi-Kollegen vollständig. Hängt aber eigenständig die...

<h>Tacheles e.V. / BAG-SHI Pressemitteilung, 11. August 2005</h>

<h>Dubiose Telefonüberprüfung von Arbeitslosen - Erwerbslosenverbände raten: einfach...

Unterkunftskosten - wie viele Menschen müssen nun umziehen? — Eine im Mai 05 von TOPOS Stadtforschung herausgebrachte Studie zur "Sozialstruktur und...

Liebe Mitbetroffene von Hartz-IV,

viele von Euch wissen es schon: seit etwa zehn Tagen werden wir ALG-II-EmpfängerInnen von einem kommerziellen...

Fälle, Infos und Grundsätzliches zu den Unterkunftskosten

Ein halbes Jahr Hartz IV - es wird kalt in Deutschland, auch in Wuppertal. Hunderte von...

"Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen" — Das Bundesverfassungsgericht hat eine weit reichende...

ALG II ist jetzt seit sechs Monaten Wirklichkeit für Millionen von Menschen und bedeutet Massenverarmung und Verelendigung für die rund 6.3 Mio. (Mai...

Die unübersichtliche Lage bei der Hartz- IV Reform hat die rot-grüne Landesregierung in NRW genutzt, um weitere Belastungen für Arbeitslosengeld II -...

In dem Aufsatz werden grundlegende Fragen zur Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der Betroffenen in der EinV und gegenüber der Einsatzstelle...

Renate Bieritz-Harder¹

Nach dem In-Kraft-Treten des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 ² werden Länder,...

Die Regelleistung nach § 20 Abs. 2 SGB II ein Verfassungsverstoß?

Auf der Website des Vereins Tacheles (www.tacheles-sozialhilfe.de) wurde das o.g....

Zur eheähnlichen Gemeinschaft und zur Nicht-Anrechnung der Eigenheimzulage gibt es nun eine Reihe richtungweisender Entscheidungen verschiedener...

Über Eintausend Ein-Euro-Jobs soll es in Wuppertal geben. Selbst Sozialein-richtungen wie die Wuppertaler Tafel und das Arbeitslosenzentrum springen...

Tacheles e.V. und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen fordern Nachbesserung der Hinzuverdienstregelungen in...

Achtung: Auszahlung der Eigenheimzulage im März! Sie führt zum Verlust des ALG II! Wie kann dies vermieden werden?

Behandlung der Eigenheimzulage...

Studierende haben Anspruch auf Mehrbedarfe — Die Bundesagentur für Arbeit erklärt, dass Studenten sehr wohl Ansprüche nach dem SGB II haben und das...

Erwerbslosenverbände weisen auf gravierende Mängel des neuen Leistungsrechts hin.

Erläuterungen zur Pressemitteilung der Koordinierungsstelle...

Vor einer Woche haben die Erwerbslosenverbände KOS, BAG-SHI und Tacheles in einer gemeinsam herausgegebenen Pressemitteilung zum ALG II -...

Utz Krahmer* und Helga Spindler**

Rechtliche Maßstäbe für die Erbringung von Arbeitsgelegenheiten für Arbeitssuchende nach § 16 Abs. 3 SGB II

Dazu rufen die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und...

Unklarheiten bei der Krankenversicherung im SGB II

ALG II - Leistungsempfänger haben derzeit keine gültige Krankenversicherungskarte. Tacheles...

Am 3. Januar - Gegen Zwangsarbeit, Massenverarmung und soziale Ausgrenzung von Erwerbslosen!

Selbst der Vorstand der Bundesagentur scheint regelmäßig...

Auszubildende und Studierende sind in der Regel erwerbsfähig im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB II und gehören daher eindeutig in die Systematik des SGB II....

Tacheles ruft zum Widerspruch auf!

Mittlerweile liegen der kritischen Öffentlichkeit und den Beratungsstellen eine Reihe von ALG II – Bescheiden vor....

Manuskript zur Veranstaltung der Soester Tafel am 23.11.04

Daniel Kreutz

Hartz IV

Die Hartz-Gesetzgebung soll, so versprach damals der Vorsitzende...

Das SGB II wird drastische Folgen für viele davon Betroffene mit sich bringen, die Verpflichtung zur Annahme jeder Arbeit, das restriktive...

gemeinnützig und zusätzlich?

Von Gregor Kochan, Diakonisches Werk Braunschweig

Einleitung:

In diversen Verlautbarungen und Stellungnahmen zu den...

Eine Analyse von Arno Luik

Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug....

BMWA betreibt unseriöse Informationspolitik

Die Propaganda läuft jetzt auf allen Kanälen. Die Anti - Hartz – Protestierer sollen eingeschüchtert und...

Prof. Berlit nimmt damit die Zahlungslücke auseinander und bezieht Position wie in allen nach Januar 2005 folgenden Fällen zu verfahren ist

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Hartz-IV-Gesetze (SGB II und SGB XII):
Insbesondere das Beispiel ungedeckten Bedarfs der Hilfe zum...

Wer nicht zurechtkommt, soll mich anrufen

Wolfgang Clement, der Superminister für Wirtschaftsflaute und Sozialabbau, versteht nicht die Aufregung...

Mannheimer Sozialverwaltung drängt über 550 der jungen Erwachsenen aus der Sozialhilfe

Die Mannheimer „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung durch...

Tacheles fordert BA Chefs zum Handeln auf

Im Zuge der im Herbst 2003 im Vermittlungsausschuss in Bezug auf das SGB XII (Sozialhilfe) durchgeführten Beratungen gelang es den Bundesländern...

Im folgenden Text möchte ich den Umfang der künftigen Bezieher und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II (im folgenden Alg II) in Oldenburg bestimmen,...

Ziel der Initiative

Die öffentliche Debatte um die Einführung der neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) konzentriert sich derzeit auf die...

Wuppertal/Lüneburg. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat beschlossen, dass die Kosten im Krankheitsfall vom Sozialamt vorgestreckt...

Das sind Kosenamen, die das Bild der Sozialhilfeempfänger als Missbraucher öffentlicher Leistungen in den Unterhaltungsmedien im letzten Sommerloch...

ALG II – Merkblatt Nr. 1 (Stand April 2004) Der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen)

Es ist schon erstaunlich, dass der DGB — nachdem er bisher zu den meisten Dingen doch mehr oder weniger ja und armen gesagt hat — aufwacht und...

In dem am 18. März 2004 ausgestrahlten Beitrag "Stütze für Reiche - Sozialamt zahlt teure Privatschulen" setzt Panorama sich mit Leistungen nach § 35...

Die wichtigsten Regelungen, eine Zusammenfassung der BA Hauptstadtvertretung

Wuppertal. Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 01.01.2005 sollen nun auch Gerichtsgebühren für Sozialgerichtsverfahren eingeführt werden....

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und JuristenEntwurf eines … zum Entwurf des "Gesetzes zur Änderung des...

Zur Höhe des zumutbaren Lohns für SGB II-Berechtigte

Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 01.01.2005 sollen nun auch Gerichtsgebühren für Sozialgerichtsverfahren eingeführt werden. Das Land...

Tacheles e.V. weist auf eine Ungerechtigkeit beim Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) hin. Arbeitslosenhilfeempfänger sollen nun bei Praxisgebühren...

Unternehmer tragen Mitverantwortung für die Zunahme der Sozialhilfeempfänger

Es entsteht eine neue „Grundsicherung” für Arbeitslose, die nicht einmal mehr im Regelfall vor Armut schützt, entgegen allen Versprechungen sogar noch...

Ab dem 1.7.2004 soll die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammen gelegt werden. Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion eines EGG übernimmt...

Die Gesetzentwürfe für Einschnitte beim Arbeitslosengeld (Hartz III), zum Ersetzen der Arbeitslosenhilfe durch ein Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für ...

Umfassende Kurzkritik am System Hartz IV und der neuen Grundsicherung im SGB XII

Nach Einschätzung von Prof. Berlit weisen die Gesetzesentwürfe schwere verfassungsrechtliche Mängel auf.

So kritisiert Berlit, dass Arbeitslose...

Die Bundesregierung will zum 1.7.2004 die „Grundsicherung für Arbeitssuchende” (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) * als Fürsorgeleistung in Kraft...

Grundsätzlich sind Arbeiten im Niedriglohnbereich, in dem auch Nichtsozialhilfeempfänger arbeiten, zumutbar. Wenn die Arbeit allerdings gegen ein...

Wir wollten nicht immer nur meckern und haben stattdessen ein Vorschlag zur geeigneten Zusammenlegung  von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe als...

Frühzeitige Arbeitssuchmeldung wird ab dem 1. Juli 2003 Pflicht!

Damit es nach dem 1. Juli nicht zu massenhaften Leistungs-minderungen beim...

Betrifft:
Ihre Strafanzeige vom 27. Januar 2003 gegen Bundeskanzler Schröder u.a. wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges u.a.

Sehr geehrter Herr...

DER „NEUE KRIEGSHERR IN NÜRNBERG” SETZT AUF „EINNAHMEORIENTIERTE LEISTUNGSERBRINGUNG” DER ARBEITSÄMTER!

Den Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit...

Strafantrag wegen Vorbereitung und Unterstützung eines Angriffskrieges gegen Schröder

Harald Thome, langjähriger Vorstand des Sozialhilfevereins...

Keine Kürzung der Freibeträge vom Erwerbseinkommen bei arbeitenden Sozialhilfebeziehern!

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner äußerst...

Ab 1. Januar 2003 gibt es eine neue Sozialleistung: die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, hier die ersten Infos...

Alle auf die Straße! Wuppertal stellt sich quer!

Am 5. Oktober wollen die Wuppertaler Neonazis um den Kemna-Schläger Maik Hilgert erneut durch...

Alle auf die Straße! Wuppertal stellt sich quer!

Am 7. September wollen die NPD-Nazis um Maik Hilgert, Thorsten Craemer und Axel Hellmann zum ersten...

Öffentliches Gelöbnis auf dem Laurentiusplatz am Donnerstag, den 05.09.02, 17.00 bis 20.00 Uhr Aufruf zur Teilnahme am ProtestWir rufen auf zum...

Die Flut in Deutschlands Südosten hat Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Ganze Dörfer sind unbewohnbar, viele Menschen stehen vor dem Nichts, ...

Das Informationsfreiheitsgesetz gilt auch für interne Dienstanweisungen des Sozialamtes der Stadt Wuppertal

Mehr Transparenz, nachvollziehbare, faire...

Verblüffte Gesichter konnte sehen, wer am Freitagnachmittag, den 9. November 2001 die Berufungsverhandlung vor dem 2ten Zivilsenat des...

Durch Karl Böhm, Richter am Stuttgarter Verwaltungsgericht wurde die Anwaltskammer letztes Jahr darauf aufmerksam gemacht, dass Dr. Manfred Hammel,...

Eine illegale Aktenweitergabe eines Stuttgarters Verwaltungsgerichtsrichters stieß das Stuttgarter Rechtsberatungsgesetz Verfahren gegen den Caritas...

Nach den massiven Protesten gegen die drastisch gestiegenen Energiepreise im letzten Jahr hat die Bundesregierung zum Ausgleich für finanzielle Härten...

Mit dem Vorstoß von CDU Generalsekretär Meyer, der auf Beschränken des Bezuges von Sozialhilfe und Wohngeld auf 10 Jahre abzielt, sowie Verstärkung...

Die Wuppertaler CDU/FDP-Koalition wollte mit ihrer Ratsmehrheit die Einrichtung eines "Bedarfsfeststellungsdienstes" mit 14 Sozialdetektiven in...

Rechtsberatung von angeschlossenen Organisationen (Anstalten) durch Spitzen- und Fachverbände

Die Spitzen- und Fachverbände können ihre...