Newsticker

Jahresarchiv

Jahresarchive

EKD - Präsis Manfred Kock unterstützt die Arbeitslosenkürzungen - auch ein Protestschreiben

Aufgrund der nachfolgend sichtbar werdenden Unterstützungen von EKD-Ratspräsident Präses Manfred Kock für die Arbeitslosenkürzungen gibt es auch hier ein Protestschreiben.

Weiterlesen …

Umsetzungsfahrplan „Agenda 2010“ im Bereich Wirtschaft und Arbeit


Für den Bereich Wirtschaft und Arbeit werden die sich aus der Agenda 2010 ergebenden Reformmaßnahmen zu 3 Umsetzungspaketen zusammengefasst.

Weiterlesen …

Flugis gegen Leiharbeit

Wir haben den Flugblatt-Entwurf PSA im PSA-Arbeitskreis diskutiert.

Weiterlesen …

Arbeitsamtsmitarbeiter aus NRW beschreiben Ausgrenzungspolitik der BA

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Beschäftigte der Bundesanstalt müssen wir seit Monaten mit der Frage leben, wie die Politik unsere Institution verändern wird.

Weiterlesen …

Auswertung der Umfrage der BAG-SHI zur Gewährung von einmailigen Leistungen und zu Pauschalierung

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen bat mich um eine Auswertung der als Resonanz auf die von ihr durchgeführte Umfrage zum oben angegebenen Thema eingegangenen Rückmeldungen.

Weiterlesen …

Presseerkl. VDK: Arztgeheimnis gillt auch gegenüber dem Grundsicherungsamt

Arztgeheimnis gilt auch gegenüber dem Grundsicherungsamt
Ministerin Fischer soll gegen rechtswidrige Praktiken vorgehen

Weiterlesen …

ALZ-Brake Infoblatt: Brutale Einschnitte bei der Arbeitslosenhilfe

Brutale Einschnitte bei der Arbeitslosenhilfe:
Einkommen und Vermögen werden seit dem 1. Januar 2003 viel stärker zur Kürzung der Arbeitslosenhilfe herangezogen !!

Weiterlesen …

Weniger Kündigungsschutz bedeutet mehr Arbeitslose

Minister Ciement prüft die Anhebung des Schwellenwerts für die Geltung des Kündigungsscbutzgesetzes und die Abschaffung der Sozialauswahl.

Weiterlesen …

Restschuldbefreiung und Verfassungsrecht


Liebe Listenteilnehmer,
Claus Richter von der LAG Schuldner- und Insolvenzberatung Berlin hat mich gebeten, anliegende Pressemitteilung nebst Anmerkung in der Liste zu streuen.

Weiterlesen …

Gesetzestext Entwurf zum Fordern-und-Fördern-Gesetz

Entwurf eines Gesetzes zum Fördern und Fordern arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosenhilfebezieher (Fördern-und-Fordern-Gesetz)

Weiterlesen …

Begründung zum Gesetz Fordern-und- Fördern

Ziel des Gesetzes ist die Verbesserung der Eingliederungschancen für Arbeitslosenhilfebezieher und für arbeitslose Sozialhilfeempfänger,

Weiterlesen …

Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetz Fördern-und-Fordern

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 29. November 2002 beschlossen, auf Initiative des Freistaates Bayern den Entwurf eines Gesetzes

Weiterlesen …

Begründung des Gesetztesentwurfes zu Fördern-und-Fordern-Gesetz

Entwurf eines Gesetzes zum Fördern und Fordern arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosenhilfebezieher

Weiterlesen …

Begründung + Stellungnahme Regierung zu Offensiv-Gesetz

Ausgangspunkt dieser Reform, die durch das OFFENSIV-Gesetz (,‚Optimal Fördern und Fordern — engagierter Service in Vermittlungsagenturen“)

Weiterlesen …

SPD-Papier zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

Ende März berichtete das Nachrichtenmagazin Der Spiegel über ein "geheimes" SPD-Papier zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

Weiterlesen …

Sehr wichtige Notizen über eine Fachkonferenz zu Hartz-Plänen

LiebeFreundInnen,
gestern war ich als Referentin zu einer Fachkonferenz zu "Hartz" in Göttingen

Weiterlesen …

Anmerkungen zu den Änderungen im SGB III

Liebe sozialpolitisch Interessierte,
die Bloch'sche These "wenn es nicht mehr für alle reicht, springen die Armen ein"

Weiterlesen …

Vom Quatsch der "Armutsfalle"

Universität Leipzig Drei Soziologen der Universität Leipzig wenden sich in einer Publikation dem Thema der Selbstbehauptung

Weiterlesen …

Presseerklärung SAGA v. 3.9.01: Verfahren wegen Rechtsberatung eingestellt!

Die Freiburger Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen zwei Mitarbeiter/innen der SAGA kürzlich eingestellt

Weiterlesen …

Presseartikelzusammenstellung zu den Rechtsberatungsgesetzvorwürfen gegen

Presseartikelzusammenstellung zu den Rechtsberatungsgesetzvorwürfen gegen das Südbadisches Aktionsbündnis gegen Abschiebungen (SAGA)

Weiterlesen …

KLartext Flugi : Hartz-Pläne verabschiedet: Massiver Ausbau der Leiharbeit

Anja Schmidt z.B., 25 Jahre, Fleischereifachverkäuferin, 1000 ?
Nettolohn, wird zum 31.Januar 2004 von ihrem Kaufhaus entlassen.

Weiterlesen …